Do 11.03.2010
Die Zahl der MigrantInnen, die in Österreich illegal beschäftigt sind, kann man nicht genau nennen. Laut unterschiedlichen Studien bewegt sie sich zwischen 70 000 und 150 000, davon die meisten im Haushaltsdienstleistungssektor und im Pflegebereich. Die Sozialökonomische Forschungsstelle schätzt die Zahl der illegalen PflegerInnen derzeit auf etwa 20.000. In Zeiten der Krise wird vom Staat versucht, möglichst viel Pflegearbeit wieder in den Kreis der Familie abzuschieben. Wer es sich leisten kann, stellt Pflegepersonal ein. Geld für Soziales anstatt für Banken ist hier unsere zentrale Forderung, damit die notwendigen legalen Arbeitsplätze auch geschaffen werden.
Ursachen illegaler Beschäftigung
Viel zu oft kommt es vor, dass Menschen zwar eine Aufenthaltsgenehmigung, jedoch keine Arbeitserlaubnis besitzen. Sei das, weil sie zwar legal, aber noch nicht lange genug im Lande sind, oder auch durch Heirat mit einem Staatsbürger, die einem zwar einen legalen Aufenthalt und sogar Sozialversicherung garantiert, aber keine Arbeitserlaubnis. Gerade im zweiten Fall – von dem in überragender Mehrheit Frauen betroffen sind – entsteht eine starke Abhängigkeit vom Ehepartner, die nur durch Eigenerwerbstätigkeit verhindert werden kann.
Die Beweggründe der ArbeitgeberInnen, Menschen ohne Arbeitserlaubnis einzustellen, liegen ebenso auf der Hand: Illegale Beschäftigte sind bereit, unter dem Niedrigstlohn zu arbeiten, weil sie dringend Geld zum Überleben brauchen bzw. auch arbeiten wollen. Es liegt auch im Interesse von österreichischen ArbeitnehmerInnen, dass MigrantInnen eine Arbeitserlaubnis bekommen, damit diese nicht mehr als Lohndrücker eingesetzt werden können.
Beschäftigte – ÖsterreicherInnen und MigrantInnen, legal oder illegal - leiden unter diesem System. Verantwortlich sind die PolitikerInnen, die Menschen dazu zwingen, illegal zu arbeiten. Die Profiteure des Systems sind rechte Hetzer und Unternehmen, die daran kräftig verdienen.
Schwarzarbeit schadet also allen Beschäftigten. Doch anstatt die ArbeiterInnenklasse mit Panikmache und Aufhetzung zu spalten, wie es die rechten Parteien tun, muss man echte Lösungen finden. Hierbei hat die Gewerkschaft eine große Verantwortung. Ihre Aufgabe ist es, die Spaltung in in- und ausländische ArbeiterInnen und legal und illegal Beschäftigte zu bekämpfen. Wie? Zum Beispiel durch einen gemeinsamen Kampf für eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche bei vollem Lohnausgleich und für gleiche Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen!