Macron: Der Lack ist ab

Macrons Regierung fällt in Umfragen, auch gewählt wurde er nur von einer Minderheit. Es war klar, dass er mit seiner harschen Kürzungsagenda rasch in eine Krise rutschen würde. Kurz' Rolemodel Macron ist nur eine Neuauflage der Politik von Sarkozy, Hollande, Juppé etc. Unter anderem setzt er Hollandes Attacken auf das Arbeitsgesetz fort. Für 12. September sind gewerkschaftliche Proteste angekündigt. Die aufgestaute Wut ist enorm, die Regierung instabil.

Entscheidend wird die Frage einer politischen Alternative. Die Linke erhielt mit Mélenchon sieben Millionen Stimmen bei den Wahlen. Er hat mit „France Insoumise“ (Aufsässiges Frankreich) eine Bewegung angestoßen, 4.000 lokale Komitees unterstützen ihn. Sie müssen den Kampf gegen Macrons Kürzungen bündeln, organisieren und mit einem sozialistischen Programm verbinden. Dazu gehört die Überführung der Schlüsselkonzerne in öffentliches Eigentum und eine demokratisch geplante Wirtschaft unter Kontrolle der Beschäftigten. Gauche Révolutionnaire (CWI in Frankreich) schlägt eine bundesweite Konferenz vor: Wie kommt man zu einer Regierung unter der Kontrolle der ArbeiterInnen und Jugend, die mit der Kürzungspolitik bricht? Diese muss bereit sein, mit dem Kapitalismus zu brechen und die Eigentumsverhältnisse anzugreifen - sonst droht ein griechisches Szenario.