Fr 27.11.2015
Seit Jahren rumort es im Sozial- und Gesundheitsbereich: Demos in Oberösterreich, Plattform 25 in der Steiermark, Initiativen wie „Sozial aber nicht blöd“ und CaREvolution/CARE Revolution. KollegInnen sind auch bereit, zu streiken: bei den Kindergärten in Salzburg und Oberösterreich bzw. im Psychosozialen Dienst. Die Ergebnisse der jährlichen Verhandlungen entsprechen zwar dem sozialpartnerschaftlichen Einklang, aber weder der Stimmung der KollegInnen noch ihren Bedürfnissen. Löhne/Gehälter decken bestenfalls die Inflation ab und der Personalengpass wird nicht kleiner.
Der Bereich wird von vier Gewerkschaften abgedeckt, fast überall laufen bereits die Verhandlungen. Für die Arbeitgeber ist die Ausgangsposition für kommende Kürzungen günstig. Alle relevanten Wahlen sind geschlagen. „Reformen“ und Sparpakete sind auf dem Weg. Antworten auf Rekordarbeitslosigkeit, Flüchtlingswelle und die damit verbundene Mehrarbeit oder enorme Überarbeitung sucht man vergebens. Alleine am Wiener Hauptbahnhof entsprach die ehrenamtliche Arbeit der letzten Wochen 750 Vollzeitjobs. Diese und noch mehr Stellen müssen Bund und Länder endlich als ordentlich bezahlte neue Jobs aufstellen! Doch solche Forderungen fehlen. Beim Protest der ElementarpädagogInnen in Wien waren die TeilnehmerInnen radikaler als die Gewerkschaft und riefen „Streik, Streik, Streik“. Die Demonstrationen der Wiener PflegerInnen wurden von der Gewerkschaft ignoriert. Die Gewerkschaftsführung ist planlos bzw. hat Angst, dass sie aufkeimenden Protest nicht mehr kontrollieren kann.
Völlig zurecht erklärt Michael Gehmacher (Flüchtlingsbetreuer): "Die vielen Aktionen und Streiks machen klar, dass der Sozial - und Gesundheitsbereich kämpferisch ist und viele KollegInnen sich wehren wollen. Diese Kampfkraft muss für die KV-Verhandlungen 2015/16 genutzt werden."
Dazu müssen sich die unterschiedlichen Bereiche vernetzen, durch Betriebsgruppen und eine Konferenz von BetriebsrätInnen und AktivistInnen. Die Basis muss über Forderungen, weitere Schritte und Verhandlungsergebnisse diskutieren und abstimmen.