Keine Atempause für SozialistInnen

Im Herbst 2010 distanzierte sich der Gmundner SPÖ-Bürgermeister und musste klarstellen, dass er mit der SLP, die Proteste gegen die Verbauung eines öffentlichen Badestrandes organisierte, nichts zu tun hat. Am 1. Mai organisierte die SLP gemeinsam mit Betroffenen die erste „1. Mai“-Demonstration seit den 1970er Jahren. Gestartet wurde beim Spital – Thema war die „Spitalsreform II“. Auch VertreterInnen der SPÖ, der JG und des ÖGB-Gmunden nahmen teil. In den Medien wurde Lisa Wawra von der SLP-Gmunden zitiert, die eine Aktionskonferenz und Streiks fordert. Lisa sprach auch bei einer Veranstaltung des ÖGB am 30. Mai zum Thema: „Wir können uns diese Spitalsreform mit diesen Kürzungen nicht leisten. Unser Ziel muss sein, diese Reform zu kippen. Dazu ist es nötig, schon jetzt gemeinsam Kampfmaßnahmen wie weitere Proteste bis hin zu Streiks zu beschließen, die einen erfolgreichen Widerstand sicherstellen.“

1. Mai: Landauf, Landab...

Doch nicht nur in Gmunden war die SLP am 1. Mai, sondern auch in Graz, Wien, Salzburg sowie Linz. Und weil es ein internationaler Kampftag ist, waren zwei GenossInnen in Budapest und einer in der Türkei. In der Steiermark waren die Proteste auch von SPÖlern interessant, die den SPÖ-Aufmarsch teilweise mit einem Transparent „Hier links abbiegen“ von der SPÖ-Abschlussrede ableiteten. Leider folgten der guten Idee keine konkreten nächsten Schritte gegen das steirische Sparpaket. Insgesamt verkauften wir am 1. Mai über 500 Ausgaben des „Vorwärts“.

Gegen alte und neue Rechte

Am 8. Mai nahm die SLP an der jährlichen Befreiungsfeier im ehemaligen KZ Mauthausen teil. Am gleichen Tag – dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus - abends beteiligten wir uns an den Protesten gegen das „Totengedenken“ der rechtsextremen Burschenschafter am Wiener Heldenplatz. Dem folgte am 26. Mai eine Protestkundgebung gegen den Auftritt von Strache und Gudenus am Wiener Viktor-Adler-Markt. In zahlreichen Beispielen, die auf reges Interesse stießen, wurde hier aufgezeigt, dass die FPÖ eine Partei der Reichen und der Unternehmen ist.

Rot-grün in Wien provoziert Widerstand

In Wien unterstützte die Jugend-Ortsgruppe die SchülerInnen und LehrerInnen der Wiener AHS Geblergasse, die sich gegen ein Tiefgaragenprojekt, das unter ihrer Schule gebaut werden soll, wehren. Hier, ebenso wie beim „Haus Döbling“ argumentieren die Grünen „wir sind halt in einer Koalition...“ - die Ausrede kennen wir doch schon von der SPÖ?! Die SLP kämpft gemeinsam mit den AktivistInnen des „Haus Döbling“, eines Studierendenwohnheims, gegen die Schließung seitens der Stadt.

Laura Rafetseder im Augustin

Und… last but not least freuen wir uns, dass unsere Singer/Songwriter-Genossin Laura Rafetseder ein Interview gab und auf dem Cover des Augustin „landete“…und nicht nur das, denn eine ganze Doppelseite widmete der Augustin der Kampagne für das Bleiberecht von Asylwerber Ousmane C., die die SLP anführt.