Kein (Haupt-)Platz für rassistische Hetze: Die Montagskundgebungen der Identitären in Linz sind Geschichte

Nach fünf erfolglosen Versuchen ihre Hetze zu verbreiten hat die rechtsextreme Plattform „Lichter für Österreich“ keinen sechsten Anlauf gewagt. Für´s erste ist es den neofaschistischen „Identitären“, die die Kundgebungen stark mitgetragen haben, nicht gelungen, sich in Linz aufzubauen. Das ist ein Erfolg der wöchentlichen, kämpferischen, drei- bis fünffach größeren Gegenkundgebungen der Sozialistischen LinksPartei gemeinsam mit vielen Anderen, die mit uns aktiv geworden sind.

Was unsere Kundgebungen auszeichnete war, dass wir es nicht „nur“ Aktionen gegen die Identitären waren. Wir haben die Gefahr durch Rechtsextreme mit sozialen Themen verbunden, die die Grundlage für das Wachsen von faschistischen Gruppen sind. Kundgebungen thematisierten z.B. nicht nur rechtsextremen Terror, sondern auch die unsoziale Politik der FPÖ, die sich durch die Kürzungen bei der Mindestsicherung zeigt. Außerdem behandelte eine Aktion die Auswirkungen der neoliberalen und sexistischen Politik von FPÖ und Regierung vor allem auf Frauen und während einer Kundgebung organisierten wir sogar Solidarität mit einem Streik von ArbeiterInnen in Griechenland.

Dadurch haben wir den Kampf gegen faschistische Gruppen, wie die Identitären, ganz konkret mit dem Kampf gegen unsoziale Kürzungen und für echte Verbesserungen verbunden und das ist enorm wichtig. Denn mit der FPÖ sitzt die größte rechtsextreme Organisation Österreichs in der Landesregierung. In deren Windschatten werden auch Nazis immer offensiver und greifen zu terroristischen Methoden. So wurden in den letzten drei Wochen drei Mal Zelte von Roma-Siedlungen in Linz angezündet. Doch die FPÖ steht eben nicht nur für ekelhaften Rassismus: Die schwarz-blaue Landesregierung plant die angesprochene Kürzungen bei der Mindestsicherung, im Sozialbereich und bei Spitälern. Weitere Angriffe werden folgen. Rassismus ist Mittel zum Zweck. Er soll von den wirklichen Verantwortlichen für Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot ablenken: Den Banken, Konzernen und superreichen UnternehmerInnen, die auch in der Wirtschaftskrise immer reicher werden. Diese winzige Schicht von Menschen kontrolliert Wirtschaft und Politik und profitiert als einzige vom Wahnsinn des Kapitalismus.

Deswegen bedeutet der konsequente Kampf gegen Rassismus vor allem, ihm den Nährboden zu entziehen, also die soziale Probleme zu bekämpfen. Ein gemeinsamer Kampf von „ÖsterreicherInnen“, Flüchtlingen und MigrantInnen gegen die neoliberale Politik aller etablierten Parteien ist nötig. Dafür gibt es in Oberösterreich bereits Ansätze. Am 2. März demonstrierten über 800 gegen die geplanten Kürzungen bei der Mindestsicherung. Auch im Bildungs- und Beeinträchtigtenbereich gibt es Initiativen, die immer wieder Demonstrationen und Kundgebungen organisieren. Die Gewerkschaften müssen nun endlich auch aktiv werden und kompromisslos gegen die geplanten Kürzungen kämpfen.

Zweitens ist es nötig, Rechtsextreme und Nazis, wo immer sie versuchen, ihre Organisationen aufzubauen zu konfrontieren und zu verhindern, dass sie ihre Hetze verbreiten. Die Kampagne gegen „Lichter für Österreich“ hat gezeigt, dass das möglich ist.

Leider war die SLP die einzige Organisation, die jede Woche gegen die Identitären auf der Straße war. Hätten sich mehr Organisationen an den Mobilisierungen beteiligt, wäre es sicher schneller möglich gewesen die Rechtsextremen vom Hauptplatz zu vertreiben. Außerdem wäre die Beteiligung anderer Organisationen wichtig gewesen, um zum Beispiel die Angriffe auf die Roma-Siedlungen und den Kampf gegen Schwarz-Blau auf der Straße auf zu thematisieren und so die Basis für breiteren Widerstand zu legen. Die SLP wird das auf jeden Fall in den kommenden Monaten versuchen.

Für uns gilt weiterhin: Nach der Kampagne ist vor der Kampagne! Auch dieses Jahr plant Strache, Österreichs Hassprediger Nummer eins, einen Auftritt am 1. Mai in Linz – gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner, der zentral für die Kürzungspolitik in Oberösterreich verantwortlich ist. Die SLP wird auch 2016 zu einer Gegenkundgebung mobilisieren und zeigen, dass rechtsextreme Hetze in Linz nicht ohne Widerstand über die Bühne geht. Wir laden alle Personen und Organisationen, sich an der Kampagne zu beteiligen.

Komm zu unseren Treffen und mach mit bei der Kampagne. Werde mit uns aktiv für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Armut und Rassismus!

AktivistInnentreffen der Kampagne „Stahlstadt gegen Strache“: Jeden Dienstag, 19.00 Uhr Gasthaus „Alte Welt“ (Keller) Hauptplatz 4, Linz