Kärnten braucht eine sozialistische Alternative zu den etablierten Parteien!

In Kärnten geht es rund: das Bundesland steht vor dem Bankrott, die Hypo wird durch eine Not”verstaatlichung” durch den Bund vorläufig am Leben gehalten und das Kärntner BZÖ fusioniert (wieder) mit der FPÖ. Die Zukunft für die Kärnterinnen und Kärntner schaut düster aus. Aber wie kann eine Lösung aussehen?

Wir haben die Krise nicht verursacht, wir zahlen sie nicht

Egal ob Unfähigkeit des BZÖ oder Finanzkrise: wir zahlen Eure Krise nicht. Bei der Hypo dürfen keine Jobs verloren gehen, die Einlagen der kleinen SparerInnen müssen sicher sein. Auch wenn die BZÖ-Regierung in Kärnten fällt: solange die etablierten Parteien am Ruder sind, die die Kürzungslogik mittragen, wird sich für uns nicht viel ändern. Die SPÖ macht in Salzburg eine Nulllohnrunde im Öffentlichen Dienst. Die Grünen in OÖ sind mitverantwortlich für Privatisierungen und Kürzungen im Gesundheitswesen. Wir brauchen eine ganz andere Politik!

Geld für Bildung und Arbeitsplätze statt für die Banken

Es gibt Milliarden für die Banken - bei uns wird bei Heizkostenzuschuss und anderen Sozialleistungen gekürzt. Fast 10% der KärntnerInnen sind arbeitslos - durch eine Arbeitszeitverkürzung im Öffentlichen Dienst bei vollem Lohn und den Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung, können neue Stellen z.B. für Jugendliche geschaffen werden. Das Land Kärnten kann einen Mindestlohn für Landesbeschäftigte von 1200.- netto einführen und so die Armut bekämpfen. Finanzieren lässt sich ein solches Programm aus den Gewinnen der Banken und Unternehmen der letzten Jahre.

Nein zu Rechtsextremen - egal ob Orange oder Blau

Heim in die FPÖ ist das BZÖ-Kärnten gekehrt. Inhaltlich waren die Unterschiede schon bisher marginal. Dieser Schritt wird - Hypo-Krise hin oder her - das rechtsextreme Lager bundesweit stärken. Wer die rechte Gefahr ernsthaft bekämpfen will, braucht ein sozialistisches Programm und eine neue politische Kraft links von SPÖ&Grünen.

Für eine neue sozialistische Partei für ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose und Jugendliche

Eine solche Partei kann die Proteste von Arbeitslosen und Studierenden, von kleinen Hypo-Geschädigten aber auch gegen Rassismus und Frauenunterdrückung bündeln und organisieren. Die SLP beteiligt sich aktiv am Aufbau dieser neuen Partei.

•     Ausführliche Stellungnahme zur Hypo unter www.slp.at
• Die sozialistische Kraft in Kärntnen:
  antikapitalistisch * antifaschistisch* international
  www.slp.at        slp-k@slp.at