Mo 16.11.2015
Britannien: TUSC Konferenz
Über 200 TeilnehmerInnen diskutierten am 26.9. bei der Konferenz der TUSC (Trade Union and Socialist Coalition/Netzwerk von GewerkschafterInnen und SozialistInnen), darunter GewerkschafterInnen der RMT, von Unite sowie u.a. der Socialist Party (CWI England und Wales), die eine zentrale Rolle in TUSC spielt. Im Zentrum standen die Entwicklungen in der Labour Party nach dem Wahlsieg von Corbyn. Es wurde klargestellt: zentral ist der Kampf gegen Kürzungen. Bisher stellte sich die Labour Party gegen diese Kämpfe. Sollte sich das unter Corbyn ändern, so unterstützt TUSC diese Entwicklung. Festgestellt wurde auch, dass davon auszugehen ist, dass es über kurz oder lang zu einer Spaltung der Labour Party kommen wird, da aktuell zwei Parteien in einer existieren.
Finnland: Generalstreik
Am 18.9. wurde Finnland von einem Generalstreik erschüttert. ArbeiterInnen aus Transport-, Metall-, Papier- und Autobereich streikten ebenso wie Öffentlich Bedienstete, u.a. bei Post und Polizei, und auf den Werften. Studierende besetzten ein Uni-Gebäude in Helsinki. 30.000 demonstrierten im Zuge des Streiks gegen die brutalen Kürzungspläne der Regierung. Diese will u.a. den Urlaub kürzen, Überstunden- bzw. Wochenendzuschläge sowie das Krankengeld reduzieren und im Sozial- und Gesundheitsbereich 800 Millionen streichen. Die Flugblätter von Sosialistinen Vaihtoehtos (CWI in Finnland) „18. September – das ist erst der Anfang“ gingen weg wie die warmen Semmeln. Darin wurde u.a. ein 2-tägiger Generalstreik als nächster Schritt bei der Budgetdebatte im Dezember vorgeschlagen.
Chile: Unmut wächst
Bei Demonstrationen am 13.9. richtete sich die Wut v.a. gegen die Korruption und die staatliche Repression. Eine der zentralen Forderungen war der kostenlose Bildungszugang. Socialismo Revolucionario (CWI in Chile) fordert einen Plan zur Mobilisierung und die Verbindung der Proteste der Studierenden mit jenen der ArbeiterInnen bis zu einem Generalstreik.
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