Mo 02.07.2012
Wahlen in England: Nein zu Kürzungen!
Bei den Gemeindewahlen in England trat ein Bündnis von GewerkschafterInnen und SozialistInnen (TUSC) an, dem die Socialist Party (CWI-England) angehört. In Coventry verfehlte Dave Nellist (SP) mit 1.469 Stimmen nur knapp den Wiedereinzug in den Stadtrat. Tony Mulhearn (SP), schon in den 1980ern im sozialistischen Stadtrat, trat in Liverpool zur Bürgermeisterwahl an, besiegte den konservativen Kandidaten und wurde fünfter von zwölf, gleich nach Grünen und Liberalen. In Salford wählte fast jedeR Fünfte TUSC. Sie kam Zweite nach Labour. In einem Stadtteil Londons gewann das Bündnis sogar die meisten Stimmen. Labour ist verantwortlich für viele Kürzungen. Die Labour-Erfolge spiegeln daher mehr eine Absage an die konservativ-liberale Regierung wieder als Zustimmung zu Labour
1. Mai: Zeit zum Aufsteh‘n
Das CWI marschierte unter anderem in Russland, Finnland, Libanon, Pakistan. In Nigeria wurden CWI-Plakate für Mindestlohn beschlagnahmt. Aus ganz Sri Lanka kamen ArbeiterInnen, teils von Plantagen, zu unserem Marsch. In Hong Kong unterstützen wir den Kampf der Feuerwehrleute für eine 48h-Woche! In Schweden marschierten Tausende auf unserer traditionellen Demonstration in Göteborg.
Seattle, USA: Eine Kandidatin für die 99%
Kshama Sawant tritt als Kandidatin von Socialist Alternative (CWI in den USA) für das Repräsentantenhaus von Washington an. Dort wurden 10,5 Milliarden bei Bildung und Sozialem gekürzt. Konzerne, wie Microsoft und Starbucks, wurden in den letzten drei Jahren von 6,5 Milliarden Dollar Steuern befreit. „Die großen Banken und Konzerne geben sich selbst Milliarden Dollar und erzählen uns, es gibt kein Geld für Jobs, Bildung und Gesundheit, für unseren grundlegenden Lebensstandard!“, erklärt sie. Sie hat einen Marsch gegen Angriffe auf Frauen mit organisiert und bei Occupy Wall Street für die LehrerInnengewerkschaft geredet. Die Kandidatur soll auch eine Plattform für eine neue linke antikapitalistische Partei bilden. „Brechen wir mit den zwei Parteien des Big Business!“ www.socialistalternative.org