Im ganzen Land: Solidarität mit Kobanê

Am 1.11. fanden österreichweit Proteste in Solidarität mit der von KurdInnen gegen den IS (Islamischen Staat) verteidigten Stadt Kobanê statt. Alleine an der Demonstration in Linz beteiligten sich mehr als 500 Menschen. In Salzburg waren es weitere 250. Auch in Wien fand eine Kundgebung mit mehreren hundert TeilnehmerInnen am Stephansplatz und eine anschließende Demonstration zum Haus der EU statt. Die SLP war wichtiger Teil dieser Demonstrationen – als Teilnehmerin, Organisatorin, Initiatorin. In Wien organisierten wir die Demonstration zum Haus der EU. Dies stellten wir in Verbindung mit dem Kampf gegen den IS hierzulande. Da nach Aussagen der EU (!) Firmen und Staaten (aus) der EU mit dem IS Geschäfte machen, verlangen wir zu wissen, wer das ist – und fordern deren Enteignung. In Salzburg wurde auf Initiative der SLP zum ÖGB marschiert – dort forderten SLP-RednerInnen u.a. die Offenlegung aller Unternehmensunterlagen, um zu wissen, wer mit dem Krieg in Syrien Profite macht.

Die Rede des SLP-Sprechers Flo Klabacher in Linz betonte auch, dass der Kampf gegen den IS in Österreich ein Kampf gegen die Ausgrenzung von Muslimen und Muslimas sein muss: „Anstatt gegen sie zu hetzen, muss der gemeinsame Kampf von muslimischen und nichtmuslimischen ArbeiterInnen und Jugendlichen gegen Sozialabbau und soziale Perspektivlosigkeit im Vordergrund stehen.“ Dieser Ansatz findet gerade unter Jugendlichen mit migrantischem Hintergrund große Unterstützung.

Des Weiteren machten wir klar, dass ein Bündnis mit imperialistischen Kräften, wie der US-Regierung, der EU, aber auch der österreichischen Regierung nicht zu Frieden und Demokratie führen wird, sondern die internationale ArbeiterInnenbewegung die wirklichen BündnispartnerInnen sein müssen. „Der Kapitalismus und der Imperialismus sind schuld an der Situation und haben den IS groß gemacht.“, stellte SLP-Aktivistin Sonja Grusch auf der Demonstration in Wien klar.

Die SLP war und ist Teil der Proteste, aber auch von Solidaritätsaktionen z.B. für die Flüchtlinge. Die Aktionen waren ein wichtiges Zeichen, müssen aber international mit antiimperialistischem und antikapitalistischem Charakter weitergeführt werden, um erfolgreich zu sein.