Was tun? WIE können wir hier Kobane, Rojava und den Menschen in Syrien, Irak &Kurdistan helfen?

Der Wunsch, Kobane zu helfen ist groß. Mitglieder des CWI sind auf der ganzen Welt Teil der Proteste in Solidarität mit Kobane. Diese Proteste können und müssen auch die jeweiligen Regierungen als Ursache der Probleme aufgreifen. Die US-Regierung, die deutsche, englische, türkische und österreichische Regierung: sie und ihre Politik sind Schuld am Aufstieg von IS, sie sind keine Bündnispartner! Klar ist, dass die Regierung, die EU etc. nicht helfen können und wollen. Denn sie haben IS – direkt oder indirekt – überhaupt erst stark gemacht. Es gibt keine Hoffnung, dass der Imperialismus die Menschen in Kobane rettet. Seine Politik hat die Region überhaupt erst zum Pulverfass gemacht: willkürlich gezogene Grenzen vor über 100 Jahren, die Niederschlagung von Unabhängigkeitsbewegung, die Unterstützung von Diktaturen, die Ausbeutung der Region. Seit mehreren Jahrzehnten unterstützen die USA aber auch kapitalistische Staaten aus Europa immer wieder unterschiedliche fundamentalistische Strömungen als Bollwerk gegen Linke oder Regimes die eine gewisse wirtschaftliche Unabhängigkeit verteidigen. Diese entgleiten dann ihrer Kontrolle und werden als Terrororganisationen immer stärker und dann zum Problem für den Imperialismus. Dann werden die Nächsten unterstützt um die Vorherigen in Schach zu halten. Ein Teufelskreis, der u.a. das Mullah-Regime in Iran, die Mujahedin, Taliban, Al Kaida und nun IS hervorgebracht hat. Sie alle hatten Unterstützung und Waffen vom Imperialismus. Und weil beim Kampf gegen sie v.a. wieder die ganz normale Bevölkerung vor Ort zum Opfer wird, weil der Kapitalismus die Länder immer stärker ausbeutet – deshalb haben IS & Co. auch eine reale Basis in der Region. Nicht weil die Menschen in Syrien oder dem Irak alle fundamentalistisch wären, sondern weil IS zur Zeit als Kraft erscheint, die sich dem Imperialismus und seiner Ausbeutung entgegenstellt.

Der Imperialismus macht IS erst stark!

Kurdische Unabhängigkeitsbestrebungen sind insbesondere der Türkei (die IS unterstützt und angeblich bekämpft) ein Dorn im Auge. Doch selbst wenn USA, EU & Co. militärisch einschreiten, um IS an der türkischen Grenze zu stoppen, werden IS oder eine noch schlimmere reaktionäre Struktur daraus gestärkt heraus gehen. Weil eben die Politik des Imperialismus, die Menschen in der Region auszubeuten, sich nicht ändern wird. Rojava ist eine demokratische Enklave in der Region. Wirkliche Unterstützung können die kurdischen (und auch nicht-kurdischen) KämpferInnen gegen IS in der Region nur von ArbeiterInnen international erhalten – dann kann auch jetzt IS noch zurückgeschlagen werden. Ein Aufruf der KämpferInnen an die internationale ArbeiterInnenbewegung würde ein enormes Echo haben. Hunderttausende, vielleicht Millionen sind schon jetzt bereit, in Solidarität mit Kobane auf die Straße zu gehen. Tausende sind bereit, sich dem IS in den Weg zu stellen. Und viele dazu, den Kampf gegen das System, das IS stark gemacht hat, aufzunehmen.

Bewegung in der Türkei unterstützen

Die Bewegung in der Türkei ist hier ein wichtiger Ansatzpunkt: Der Streikaufruf von KESK ist hier ein zentraler Schritt - nun muss es gelingen, auch die türkische ArbeiterInnenklasse anzusprechen. Die Verbindung der Verteidigung gegen IS mit dem Kampf gegen Erdogan und dessen gegen die ArbeiterInnen gerichtete Politik, verbunden mit einem entschlossenen sozialistischen Programm, kann eine echte Alternative aufbauen: Hier liegt das Potential für eine neue Massenbewegung in der Türkei und im Nahen Osten – eine erfolgreiche sozialistische Bewegung in der Türkei/Kurdistan kann IS politisch und auch praktisch zurück schlagen.

Ein solcher Aufruf an die internationale ArbeiterInnenbewegung aus Kobane bzw. der Region ist dringend notwendig. Wenn auf die Diktatoren nicht gleich der nächste Horror folgen soll, dann ist die Frage der Verteidigung von Rojava eine militärische UND eine politische. Natürlich verstehen wir die Erleichterung darüber, wenn Luftschläge gegen IS treffen, doch sie werden langfristig auch die Stärkung von IS bedeuten, die sich als "antiimperialistische" aufführt.

Die Hoffnungen auf ein breites militärisches Bündnis zur Rettung von Kobane ist verständlich, doch die Realität zeigt, dass das nicht funktioniert. Der Imperialismus unterstützt ein Projekt wie Rojava nicht, egal ob es „nur“ eine demokratische Enklave ist, oder ob es weiter geht, z.B. das Land der Großgrundbesitzer enteignet, die Wirtschaft in den Besitz der Allgemeinheit überführt und gemeinsam demokratisch verwaltet. Doch ein Rojava das weiter geht, könnte eine enorme Attraktivität haben. Ein Rojava, in dem die kapitalistische Ausbeutung beendet wird. Ein Rojava, das die ArbeiterInnenklasse in der ganzen Region und International einlädt, gemeinsam den Imperialismus zu vertreiben und eine demokratische Gesellschaft zu errichten. Ein Rojava, in dem alle ethnischen und religiösen Gruppen gleichberechtigt leben können und in dem aufgrund der Abschaffung des Kapitalismus und der internationalen Solidarität der ArbeiterInnenbewegung auch die Armut abgeschafft wird. Ein solches Rojava hätte v.a. auch eine enorme Anziehungskraft für die Millionen an perspektivlosen Jugendlichen und ArbeiterInnen in der Region, aber auch im Westen – jene Schichten, die heute auch zu IS gehen, weil er sich auch als soziale Alternative präsentiert.

IS das Wasser abgraben – durch Kampf gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Diskriminierung!

• Schluss mit Waffenlieferungen an Türkei/Saudi Arabien etc., keine Truppen und Nein zur imperialistischer Intervention in der Region: Waffen an die Türkei werden nicht verwendet, um Kobane zu retten, sondern wie aktuell, um Proteste gegen Erdogan bzw. von KurdInnen brutal nieder zu schlagen. Imperialistische Militärinterventionen nützen mittel- und langfristig nur IS & Co. Die ArbeiterInnenbewegung hat auch im Irak, Syrien und Kurdistan eine reiche Tradition: hier gilt es anzusetzen: der Ausbau unabhängiger mulitethnischer Verteidigungsstrukturen von ArbeiterInnen und Jugendlichen in der ganzen Region ist der Schlüssel zum Sieg über IS&Co.
• Schluss mit Geheimnistuerei der Wirtschaft: IS hatte große Geldgeber, kauft Waffen, Fahrzeuge, Lebensmittel etc. Wir fordern die vollständige Offenlegung aller Daten der Wirtschaft: dann ist rasch klar, wer vom Geschäft mit IS profitiert. Diese Firmen sind umgehend zu enteignen – das Geld muss den Menschen in der Region zurück gegeben werden zum Aufbau von Schulen, Krankenhäusern etc.
• Für internationale Solidarität der Gewerkschaften und der ArbeiterInnenbewegung: Die ArbeiterInnenbewegung und ihre Organisationen haben die Kraft, den Druck z.B. auf die türkische Regierung, so hinauf zu schrauben, dass diese die Grenze für die notwendige Unterstützung, aber auch für Flüchtlinge aufmachen muss und die Kontrolle der Grenze den ansässigen KurdInnen und nicht dem türkischen Staat überlassen wird. Die internationale ArbeiterInnenbewegung hat die Ressourcen, die KämpferInnen und ZivilistInnen im Kampf gegen IS und für Selbstbestimmung zu unterstützen. In Österreich ist besonders der ÖGB aufgerufen - als Gewerkschaftsmitglieder müssen wir das auch offensiv einfordern! Er muss den Aufruf zum Generalstreik der KESK (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst in der Türkei) aktiv unterstützen. Der Terror von IS betrifft uns alle, egal ob MigrantInnen, die Verbindungen in die Region haben, oder Menschen, die schon seit Generationen hier leben.
• Volle soziale und demokratische Rechte für alle die hier leben: Gerade die ärmsten Bezirke Wiens sind ein Rekrutierungsfeld für IS&Co. Die wenigsten gehen zu IS aus religiösen Gründen, sondern v.a. aus sozialen. Die Politik von FPÖ&Regierung treibt gerade Jugendliche in die Arme von IS. Der Generalverdacht, unter den die Politik aktuell alle Moslems & Muslimas stellt, der Versuch, sie noch weiter zu diskriminieren ist die beste Rekrutierungshilfe die sich IS wünschen kann. Die ArbeiterInnenbewegung hier kann v.a. dafür kämpfen, dass IS hierzulande die Basis abgegraben wird! Eine wirkliche Antwort ist der gemeinsame Kampf von "in-" und "ausländischen" Jugendlichen und ArbeiterInnen für sofortige Arbeitszeitverkürzung, um Jobs für alle zu schaffen. Für einen Mindestlohn von 1700.- um Armut zu beseitigen. Und für volle Rechte für alle Menschen die hier leben.
• Die arabische Revolution vorantreiben: Soziale Forderungen standen im Zentrum der arabischen Revolutionen – und sind bis jetzt unerfüllt geblieben. Bei den Bewegungen in Tunesien und Ägypten, aber auch in Iran, der Türkei und anderen Staaten ist es v.a. darum gegangen, dass die ArbeiterInnen und Jugendlichen eine Zukunft ohne Armut und Arbeitslosigkeit wollten. Viele der IS-KämpferInnen sind auch wegen des Söldnergehalts gekommen. Um IS das Wasser abzugraben müssen wir auch eine zweite Welle von Protesten und revolutionären Aufständen in der arabischen Welt unterstützen, die die sozialen Forderungen endlich erkämpfen. Eine siegreiche Revolution in einem oder mehreren dieser Länder, die die Ungerechtigkeit des Kapitalismus beseitigt hätte eine enorme Anziehungskraft und würde viele der enttäuschten Jugendlichen, die jetzt auf IS schauen, gewinnen!

Am besten können wir Kobane helfen, wenn wir hier gegen imperialistische Politik auftreten und die arabischen Revolutionen unterstützen und wenn wir hier für die sozialen und demokratischen Rechte aller kämpfen. Der Kampf gegen Kapitalismus – das ist die Zukunft für Kobane und Rojava. Der Kapitalismus ist das Systems, das die Grundlagen für Hunger, Armut, nationale Unterdrückung, Krieg und Terror legt - die einzige Lösung, um eine friedliche Zukunft zu erreichen liegt im Sturz des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Wirtschaft und Gesellschaft!

Demonstration in Salzburg: https://www.slp.at/termine/solidarit%C3%A4t-mit-kobane-den-is-auch-in-%C3%B6sterreich-bek%C3%A4mpfen

Kundgebung in Wien:https://www.slp.at/termine/against-isis-solidarity-with-kobane-for-humanity

Demonstration in Wien: https://www.slp.at/termine/keine-gesch%C3%A4fte-mit-is-her-mit-allen-informationen

Veranstaltung in Gmunden: https://www.slp.at/termine/solidarit%C3%A4t-mit-kobane-widerstand-gegen-isis