Gemeinderatswahlen in Salzburg: Widerstand gegen FPÖ-Rassismus!

2009 finden in Salzburg Gemeinde- und Landtagswahlen statt. Vorletzte Woche stellte die FPÖ ihre KandidatInnenliste vor. Zwar ist es nicht überraschend, dass die FPÖ mit widerlichem und unverhohlenem Rassismus zu punkten versucht, ihre Liste für die Gemeinderatswahl in Salzburg stellt aber schon einen besonderen Tiefpunkt dar. Auf dem (relativ aussichtslosen) 6. Platz befindet sich Bastian Gösslhuber, Student und Vorsitzender des Salzburger RFJ (Jugendorganisation der FPÖ).

In der Mitgliederzeitschrift des RFJ schreibt er z.B. 2005 von den „Gelben in China“, dem „türkischen Mullah in Arabien“ und dem „mordenden Amerikaner im Westen“. Der Artikel strotzt nicht nur von Rechtschreib- und Grammatikfehlern (25 auf einer Seite). Die Aussage Gösselhubers, er hoffe auf die „Befreiung nach 60 Jahren (geistiger) Besatzung“ lässt auch keine Fragen mehr offen wes Geistes Kind er ist.

In seiner „Analyse“ der Situation in Belgien rund um das Verbot des faschistischen Vlaams Blok (und dessen Neugründung in Vlaams Belang), schreibt er: „Wo steht in den von den links-liberalen-Multikulti-Einheitsbrei-Heuchlern so gerne zitierten Menschenrechten etwas von de Verbot von Parteien und Organisationen, die sich für das eigene Volk einsetzen“. In diesem Sinne leistete Gösslhuber auch dem neonazistischen Bund Freier Jugend in Oberösterreich Schützenhilfe, gegen den zur Zeit ein Verbotsverfahren läuft und dessen drei führenden Mitglieder letztes wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung inhaftiert waren.

Gösslhubers Rhetorik, von den „kriminellen und schmarotzenden Ausländern“, die „unser Volk ausbluten und ausweiden“ gibt wohl einen gewissen Vorgeschmack auf die rassistische Hetze mit der sich Salzburg im Wahlkampf konfrontiert sehen wird.

Die SLP hat überall in Österreich gegen die menschenverachtende, rassistische Hetze der FPÖ-Hassprediger Widerstand geleistet. Das werden wir auch in Salzburg machen. Wir akzeptieren nicht, dass für WählerInnenstimmen und Profite Menschen unterschiedlicher Herkunft gegen einander aufgehetzt werden. Darum sagen wir in Salzburg und überall ein klares Nein zum Rassismus und seinen bedeutendsten Vertretern, der FPÖ.