Frisch gekämpft ist halb gewonnen!

Nach jahrzehntelanger Kürzungspolitik im Bildungsbereich und stagnierenden Löhnen streikt das Lehrpersonal in immer mehr Bundesstaaten der USA. Den Startschuss setzte West Virginia, mit einem achttägigen, illegalen Streik unter dem Motto „Until they sign it, shut it down“. LehrerInnen und öffentlich Bedienstete kämpften hier für eine Lohnerhöhung von 5%. Der Kampf für die Umsetzung der Forderungen entstand an der Basis und setzte sich über die kompromissbereite Gewerkschaftsführung hinweg. Die Streikwelle für höhere Löhne und gegen weitere Einsparungen an Schulen, setzte sich in Oklahoma und Kentucky fort und wird auch in Arizona und New Jersey ein Thema.  Der Widerstand gegen neoliberale Einsparungspolitik und Steuergeschenke für Konzerne entbrennt damit vor allem in republikanischen Staaten, in denen Trump gewonnen hatte.

Das zeigt, dass es sich bei den Präsidentschaftswahlen nicht um einen reinen „Rechtsruck“ handelt, sondern dass erst das Fehlen eines Angebotes an die ArbeiterInnenklasse den Weg für Trump frei machte. Bezeichnend ist, dass in allen 55 Bezirken in West Virgina Bernie Sanders in den Vorwahlen gewonnen hatte. Das zeugt von einem Anti-Establishment Bewusstsein, das sich in den Präsidentschaftswahlen ein falsches Ventil gesucht hatte und jetzt in sozialen Kämpfen schlagend wird.

Die Streiks zeigen auch, dass Beschäftigte und Gewerkschaften die Angriffe auf ArbeitnehmerInnenrechte nicht hinnehmen müssen, sondern sie zurückschlagen können.