Fr 20.04.2012
Am 11.04.1893 lehnte das belgische Parlament einen Gesetzesvorschlag zur Ausweitung des Wahlrechts ab. Seit 1886 war die Forderung nach allgemeinem Wahlrecht mit Streiks um Lohnerhöhungen verschmolzen. In der österreichischen Sozialdemokratie führte Belgien zu Pessimismus bezüglich des Wahlrechts.
Mit der Ablehnung wurde in Belgien aber eine spontane Streikbewegung losgetreten. 250 000 ArbeiterInnen streikten für das allgemeine Wahlrecht. Binnen weniger Tage drohte es zur offenen Revolte zu kommen. Bereits am 18.04. wurde der abgelehnte Gesetzesvorschlag vom Parlament eiligst angenommen. Ein großer Schritt Richtung allgemeines Wahlrecht. Für Rosa Luxemburg war das ein Beispiel dafür, dass die Teilung von Streiks in Massen-, Teil-, politische, Lohn- oder Zwangsstreiks eine künstliche ist. Er zeigte, wie wichtig Streiks als Kampfmittel zur Durchsetzung der Rechte von Beschäftigten sind. Die ÖGB Führung verzichtet bewusst auf Streiks. Sie sitzen lieber mit den UnternehmerInnen bei Verhandlungen zu Tisch. Was dabei rauskommt, zeigen Sparpaket und fehlende Gegenwehr des ÖGB!
Dabei hatte der belgische Streik auch damals große Auswirkungen für Österreich. Mit der Annahme ging ein Ruck durch die proletarische Wahlrechtsbewegung. Aus der ursprünglichen Resignation wurde Mut für den Kampf. Diesen Mut brauchen wir auch heute wieder, wenn es darum geht, die politischen und wirtschaftlichen Angriffe auf unsere Rechte zurückzuschlagen.