Frieden durch ArbeiterInneneinheit

Die traurige Bilanz bei Redaktionsschluss: 1.973 tote PalästinenserInnen und 67 Tote auf israelischer Seite. Ein großer Teil des Gazastreifens liegt in Trümmern; die durch jahrelange Blockade ohnehin unerträgliche Lage ist noch schlimmer geworden. Der 3. Gazakrieg in fünf Jahren wirft die Frage nach einer Lösung auf.

Während Bomben in Gaza töteten und Raketen die israelische Zivilbevölkerung in Bunker zwang, gingen tausende Menschen auf die Straße, um gegen Krieg, Besatzung und Blockade zu demonstrieren. Zweifelsohne waren die KriegsgegnerInnen in der Minderheit. Die Mehrheit der Israeli unterstützte das Vorgehen der Regierung, da sie so ein Ende des Raketenbeschusses erhoffte. Maavak Sozialisti, die israelische Schwesterorganisation der SLP, zentral an den Demonstrationen beteiligt, lehnt dies grundsätzlich ab und ruft zum gemeinsamen Kampf auf: „PalästinenserInnen haben das gleiche Recht auf Sicherheit wie Israeli. Bomben bringen keine Stabilität, sondern nur Tote. Der gemeinsame Feind ist Netanjahu.“

Zynisch nutzt die rechte israelische Regierung den Krieg, um die Rechte von ArbeiterInnen anzugreifen. Um den Krieg zu finanzieren, sollen im staatlichen Rundfunk 2.000 Stellen abgebaut, beim öffentlichen Verkehr 14 % gekürzt und Wasserversorgung, Post, Stromgesellschaften etc. privatisiert werden. Netanjahu & Co. sind keine BündnispartnerInnen der israelischen ArbeiterInnenklasse – sie treiben die Menschen in den Krieg und betreiben gleichzeitig Sozialkahlschlag.

Ähnlich – wenn auch unter anderen Voraussetzungen – verhält es sich in der Westbank. Demonstrationen gegen den Krieg wurden von der Autonomiebehörde, teils in Abstimmung mit der israelischen Armee niedergeschlagen. Abbas ist (mit)verantwortlich für Korruption, Verarmung und Unterdrückung. Die reaktionäre Hamas scheint derzeit als vermeintliche Verteidigerin der PalästinenserInnen gestärkt.

Weder Hamas, Abbas noch Netanjahu bieten den Menschen in Israel/Palästina irgendeine Perspektive außer Krieg, Besatzung, Unterdrückung und Ausbeutung. Die Proteste zeigen jedoch, was möglich und nötig ist: Gemeinsamer Kampf von jüdischen und palästinensischen ArbeiterInnen gegen Krieg und Besatzung, für Solidarität und eine sozialistische Perspektive.