Für Widerstand & Solidarität - Linkspartei jetzt!

„Die Welt steht auf keinen Fall mehr lang.“ Was beim österreichischen Dramatiker Nestroy noch satirisch gemeint war, klingt heute nach bitterem Ernst. Europa schlittert mit atemberaubender Geschwindigkeit in den politischen und wirtschaftlichen Abgrund. Die Krise im Nahen Osten zwingt Hunderttausende zur Flucht. Rechtsextreme wie die FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge und gewinnen mangels linker Alternative bedrohlich an Boden.

Auch Österreich reißt es in den Strudel: Die Hypo-Krise ist noch lange nicht vorbei - über Umwege führt sie zu massiven Kürzungen in Ländern und Kommunen. So streicht die neue/alte Regierung der Steiermark erneut bei Spitälern. Von Rot-Blau im Burgenland ist nichts anderes zu erwarten.

Auch die Industriellenvereinigung geht in die Offensive: Sie will das deutsche „HartzIV“ nach Österreich holen. Diese „Arbeitsmarktreform“ brachte eine Explosion an Armut (derzeit ca. 15 Mio. Menschen) und Niedrigstlohnjobs bzw.Zwangsarbeit in Deutschland. Um vom Sozialkahlschlag und steigender Arbeitslosigkeit abzulenken, wird gezielt gegen Flüchtlinge gehetzt: Dabei kostet die Grundversorgung für Flüchtlinge pro Jahr nur etwa so viel, wie die Regierung für Anzeigen in Zeitungen ausgibt. Bei allein in Wien 80.000 zu Spekulationszwecken leerstehenden Wohnungen könnten Wohnungsproblem und Flüchtlingsunterbringung in großen Teilen gelöst werden.

Ganz real ist die Situation in Traiskirchen (NÖ) und anderswo aber für Flüchtlinge und (auf andere Weise) für AnwohnerInnen unerträglich. Die Regierung betreibt Teile&Herrsche-Politik auf Kosten von Flüchtlingen und bereits hier Lebenden.

Wollen wir aus dem Teufelskreis ausbrechen, unsere Rechte verteidigen und Armut und Arbeitslosigkeit Einhalt gebieten, dann müssen wir uns wehren. Die Reichen verfügen über eine Palette an Parteien von der SPÖ bis zur FPÖ. Wir brauchen eine eigene, kämpferische Partei: Eine neue Partei von ArbeiterInnen, Jugendlichen und MigrantInnen! Eine solche können und müssen wir durch aktiven Widerstand gegen Kürzungen und rechte Hetze aufbauen!

Die SLP fordert:

• 10 Milliarden für Bildung & Soziales statt für Banken

• Enteignung von Spekulanten: Leistbare Wohnungen für alle statt Massenquartieren für Flüchtlinge!

• Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Mindestlohn 1.700.- für alle!