Fr 03.05.2013
Die etablierten Parteien unterscheiden sich kaum voneinander und haben keine Antworten auf reale Probleme. Umfragen geben neuen Parteien Chancen um die 20 %. Doch es braucht nicht igendwas pseudo-Neues wie die neoliberalen Projekte Neos, Stronach & Co. Nötig ist eine Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche mit sozialistischem Programm. Soziale Themen müssen im Vordergrund dieser neuen Partei stehen und sie muss z.B. in Lohnkämpfen aktiv sein. Statt Rassismus geht es um die gemeinsamen Interessen aller Beschäftigten. Statt Privilegien gibt es für FunktionärInnen nur ein Durchschnittseinkommen und Rechenschaftspflicht. Statt „Standortlogik“ setzt eine solche Partei auf internationale Zusammenarbeit der ArbeiterInnen gegen die Kürzungspolitik; die Profitlogik wird nicht nur kritisiert, sondern aktiv bekämpft.