Euromarsch in Köln

30.000 Menschen aus ganz Europa sind an diesem heißen 29. Mai nach Köln gekommen, um gemeinsam gegen den Gipfel der EU-Regierungschefs, Arbeitslosigkeit und den NATO-Krieg auf dem Balkan zu demonstrieren.
Nach der großen europaweiten Demonstration gegen Erwerbslosigkeit in Amsterdam vor rund zwei Jahren haben viele gemeint, daß „Euromarsch“ eine Eintagsfliege sei. Nun sind zwei Jahre vergangen und es fanden eine Vielzahl von durch Euromarsch organisierten kleineren Protesten statt: Auch Wien war in diesem Reigen Schauplatz eines „Gegengipfels“ und einer Demonstration  im Dezember letzten Jahres.

Gegen Neoliberalismus und NATO-Intervention

Der neuerliche Höhepunkt aber war die Demonstration in Köln am 29. Mai dieses Jahres. Wieder wurde aus ganz Europa mobilisiert, wobei einige Anreisezeiten von mehr als 24 Stunden in Kauf nahmen, und wieder war es ein großartiges Ereignis.
Aus Österreich waren rund 60 Jugendliche, Erwerbslose und Berufstätige gemeinsam per Bus und Bahn angereist – unter ihnen auch Mitglieder und SymphatisantInnen von SOV und JRE. Kaum angekommen waren wir auch schon von der großartigen Stimmung mitgerissen. Es war eine Manifestation nicht nur für ein anderes Europa, sondern vor allem auch gegen den Krieg der NATO in Jugoslawien.
Die Demonstration verband das Thema des Krieges in Europa, den auch die EU gegen den Balkan führt, mit den sozialen Angriffen auf die Rechte von Erwerbstätigen und Arbeitslosen. Internationale Solidarität und Einigkeit gegen die Euro-Politik und der Kampf um ein Europa der ArbeitnehmerInnen waren in großen Teilen der Demo die Hauptslogans.

Permanente Polizeiprovokationen:

Am gewaltigen Polizeiaufgebot (es waren rund 4.000 Polizisten im Einsatz) zeigte sich auch gleich die Einstellung der neuen deutschen „Rot-Grün“-Regierung zu Themen wie Demonstrationsrecht, Widerstand gegen Rechts usw.. Dies wurde vor allem auch deswegen sichtbar, weil die Polizei anscheinend angewiesen wurde, eine Eskalation herbeizuführen. Anders sind die permanenten Provokationen der Polizei gegenüber den DemonstrationsteilnehmerInnen nicht zu erklären.
Aber trotzdem verlief die Demonstration ohne größere Ausschreitungen. Die kämpferische Stimmung blieb erhalten.
ÖGB & Co.

Nicht anwesend!

Bezeichnend war wieder einmal die völlige Abwesenheit der traditionellen Gewerkschaftsverbände, wie dem deutschen Gewerkschaftsbund DGB, ÖGB und natürlich dem Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB). Spielte vor zwei Jahren noch die GPA-Jugend das Feigenblatt für den ÖGB, indem sie sich an der Demonstration in Amsterdam beteiligte, fehlten sie dieses Mal in trauter Eintracht mit dem ÖGB. So tun die Gewerkschaftsführungen nichts zur Unterstützung dieser Initiativen von unten, sondern ignorieren damit den wachsenden Widerstand gegen den Neoliberalismus.