Ermutigende Teilerfolge für DIE LINKE

Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen

Landesweit kam Die LINKE (ohne WählerInnenbündnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbußen gaben es landesweit bei den Grünen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Grün verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabrück. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
Insgesamt spiegelt sich auch in den niedersächsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Grün und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.

In Quakenbrück konnte die LINKE mit Andreas Maurer (AKL) ihren Anteil auf über 20 Prozent steigern. Auch in Oldenburg (knapp 10 Prozent), wo sich Die LINKE mit einer coolen Plakatwand „Keine Macht dem Kapital!“ als Systemopposition präsentiert hatte, sowie in Lüneburg, Osterholz und in Hannover (7 Prozent) gab es zum Teil deutliche Zugewinne. Mit der Teilnahme an Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA, dem Kampf gegen Klinikschließungen, für eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten und die Beschlagnahmung von leerstehendem Wohnraum oder durch Blockaden von Naziaufmärschen wurden Stimmenverluste der LINKEN wie in Mecklenburg-Vorpommern oder in Sachsen-Anhalt vermieden.

Ergebnis in Göttingen

Bei den Kommunalwahlen in Göttingen konnte die Göttinger Linke trotz der Konkurrenzkandidatur aus den früher eigenen Reihen und Gegenwind aus der Landesorganisation ihr Ergebnis von 6,2 auf 6,3 Prozent leicht verbessern. Sie zieht mit drei Genossen (Gerd Nier, Rolf Ralle und Edgar Schu) wieder in den Stadtrat ein. “Wir haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt, sagte Gerd Nier von der Göttinger Linke. Nach der Abspaltung der Antifa Linke von der WählerInnengemeinschaft sei damit nicht unbedingt zu rechnen gewesen.” (Göttinger Tageblatt)

Bei der Landratswahl kam Eckhard Fascher auf 6,8 Prozent, die LINKE erreichte 4,4 Prozent bei der Kreistagswahl und damit drei statt bisher zwei Sitze im Kreistag. Die Konkurrenzliste um den früheren Ratsherren Patrick Humke (2,2 Prozent), die jetzt nur noch durch Thorsten Wucherpfennig im Stadtrat vertreten ist, hatte KandidatInnen der Göttinger Linken wie Edgar Schu öffentlich als “Antisemiten” beschimpft, ohne damit auf den Widerspruch der Landesvorsitzenden zu stoßen.

Trotz dieser internen Probleme stabilisiert sich Die LINKE Niedersachsen mit guten Wahlplakaten und sozialen Forderungen, durch die Solidarität mit Geflüchteten und im Widerstand gegen Neonazis und konnte als Oppositionspartei ohne Regierungsambitionen an ähnliche Fortschritte wie bei den hessischen Kommunalwahlen anknüpfen. Das sollte zum Ausgangspunkt genommen werden, um zu den Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September mit aller Kraft zu mobilisieren und DIE LINKE als kämpferische Kraft weiter aufzubauen.