Dieser Krieg gefährdet ALLE Menschen im Nahen Osten! Flugblatt der SLP gegen den Krieg im Libanon

„Wir werden den Libanon um 20 Jahre zurückwerfen“. Diese Drohung eines israelischen Generals wird soeben durch brutale Angriffe der israelischen Armee (IDF; Israeli Defence Forces) auf den Libanon in die Tat umgesetzt. Schon innerhalb der ersten Tagen sind weite Teile des Libanon „bis auf die Grundmauern“ niedergebombt worden, wie eine Sozialistin in Beirut die Lage beschreibt. Angeblich geht es um die Vernichtung der Gefahr von Raketen-Angriffen der Hizbollah-Miliz auf Nordisrael. Die Hizbollah, finanziell unterstützt von Iran und Syrien, hat der israelischen Besatzung des Südlibanon in der Vergangenheit empfindliche Niedelagen zugefügt. Dies zwang das Militär im Jahr 2000 zum Rückzug. Für die Ausmerzung dieser Schmach der Herrschenden in Israel müssen nun Menschen in Libanon, Palästina und Israel leiden.

IDF-Terror bringt weder Frieden noch Sicherheit für die israelische Bevölkerung!

Eine der Hauptlügen der Kriegs-BefürworterInnen ist, die Handlungen der IDF würden die JüdInnen in Israel schützen und verteidigen. Unsinn! Selbst die Zahl der Raketen-Angriffe der Hizbollah-Miliz auf den Norden Israels hat sich seit dem Krieg an manchen Tagen vergrößert. Neben den Flüchtlingsströmen der LibanesInnen findet auch eine Fluchtwelle im Norden Israels Richtung Süden statt. Die IDF vertritt zuallererst die Interessen der Herrschenden und der Militärführung. Frieden und Sicherheit für die Menschen in Israel und damit für alle Menschen im Nahen Osten zu erreichen, ist ihnen trotz gewaltiger Feuerkraft in über fünf Jahrzehnten nie gelungen! Den Preis für den Krieg werden neben der Zivilbevölkerung im Libanon auch viele ArbeiterInnen und Jugendliche in Israel bezahlen müssen.

International gegen den Krieg

Eine Eskalation des Feldzuges zu einem regionalen Krieg kann nicht ausgeschlossen werden. Auch wird die Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen imperialistischen Ländern unter Führung der USA und Iran verstärkt. Reaktionäre Regimes wie das derzeitige in Iran nutzen aufgrund des israelischen Terrorkriegs alle Möglichkeiten, sich in der arabischen Welt als eine Art “Speerspitze” gegen den israelischen und US-Imperialismus darzustellen. Aus Sicht der ArbeiterInnen-Bewegung ist es jedoch dringend nötig, davor zu warnen. Denn weder die iranische Mullah-Diktatur noch das syrische Regime, die Hizbollah oder die Hamas-Regierung im besetzten Palästina kann und wird einen Ausweg aus der Krise bieten. Diese Organisationen und Regierungen fussen auf absolut rückschrittlichen bzw. rassistischen und gegen die ArbeiterInnen-Bewegung gerichteten Ideen. Nur eine multiethnische ArbeiterInnen-Bewegung kann auf der Grundlage eines internationalistischen Appells und der Verteidigung der sozialen Interessen der Mehrheit der Bevölkerung gegen Privatisierungen und Kürzungspolitik eine Annäherung von unten erreichen. Der Kampf gegen den Einfluss fundamentalistischer Schein-”Anti-Imperialisten” ist ein wichtiger Bestandteil dabei.

Selbstbestimmungsrecht für Alle

Gleichzeitig muss die sozialistische Bewegung in Israel das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung verteidigen. Dies muss den sofortigen Abzug der isarelischen Truppen aus dem Libanon und den besetzten palästinensischen Gebieten umfassen. Auch braucht es eine Politik, dem Sicherheitsbedürfnis der Israelis (egal ob JüdInnen, AraberInnen etc.) Rechnung zu tragen. Die israelische Schwesterorganisation der SLP, Maavak Sozialisti, tritt daher für ein unabhängiges sozialistisches Palästina neben einem unabhängigen sozialistischen Israel als Teil einer freiwilligen Föderation des Nahen Osten ein. Daran zu arbeiten ist der einzige Ausweg aus dem Teufelskreis von Krieg, Vertreibung, rassistischen Vorurteilen und Terror.