Die Sozialistische LinksPartei tritt an – Wie Sie die Kandidatur konkret unterstützen können!

Am 10. Oktober sind in Wien Gemeinderatswahlen. Die etablierten Parteien versprechen wieder mal das Blaue vom Himmel und bereiten doch die härtesten Kürzungspläne der 2. Republik schon vor. Die FPÖ hetzt gegen MigrantInnen. Sie alle haben keine Antworten auf die aktuellen Probleme.

Stoppen wir gemeinsam die rechten Hetzer um FPÖ und „BI“ Dammstrasse

Seit mehreren Jahren polarisiert eine angebliche „Bürgerinitiative“ in der Dammstrasse. Mit massiver Hilfe der FPÖ, aber auch der ÖVP, wird ein „Kulturkampf“ gegen MitbürgerInnen migrantischer Herkunft geführt. Um Parkplätze und Lärmfragen geht es längst nicht mehr – vielmehr haben die Aktivitäten der angeblichen „BI“ Dammstrasse Neonazis in den Bezirk geholt die immer aggressiver auftreten. Tatsache ist: durch die Hetze der „BI“ Dammstrasse wird kein einziges AnrainerInnen-Problem gelöst, sondern viele neue geschaffen.

Die SLP wird bei den kommenden Bezirks- und Gemeinderatswahlen in der Brigittenau antreten. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist der Kampf gegen rechte Hetzer und Rassismus – und damit auch gegen FPÖ und „BI“ Dammstrasse.

Wir zahlen Eure Krise nicht!

Die Hetze gegen MigrantInnen ist auch ein Ablenkungsmanöver der etablierten Parteien. Denn sie tragen die politische Verantwortung für steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Armut und die Zerschlagung des Sozialstaates. Auch 2009 haben die Unternehmen fette Gewinne eingefahren und eine Handvoll Superreicher in Österreich besitzt geschätzte 210 Milliarden Euro. Aber nicht sie, sondern ArbeitnehmerInnen, Jugendliche, PensionistInnen und Arbeitslose sollen – wenn es nach den etablierten Parteien geht – für die kapitalistische Krise bezahlen, die wir nicht verursacht haben.

Die Kandidatur der SLP unterstützen

Wenn Sie wollen, dass den rechten Hetzern ein Riegel vorgeschoben wird und es konsequenten Widerstand gegen Kürzungen und Entlassungen gibt - unterstützen Sie jetzt die SLP. Unterschreiben, wählen, aktiv werden!

Die SLP ist eine junge, sozialistische Partei ohne Privilegien und ohne Geld von Banken und Konzernen. Wir sind eine aktive Organisation zum Mitmachen. Wir wollen eine echte sozialistische Stimme in Bezirk und Gemeinde um aufzuzeigen, dass es Menschen gibt, für die nicht Profite und kapitalistische Sachzwänge im Zentrum stehen. Der Kapitalismus ist kein Naturgesetz sondern das Problem. Die SLP steht daher für eine demokratische sozialistische Gesellschaft.

Um bei den kommenden Wahlen antreten zu können, brauchen wir Unterstützung.

• Durch aktive Mitarbeit: wir treffen uns jeden Mittwoch um 19.00 am Gaussplatz 7 in der Pizzeria „La Piazza“
• Durch eine Spende auf unser Konto PSK 8812.733
• Durch eine „Unterstützungserklärung“: das ist eine bürokratische Hürde der etablierten Parteien um neue Liste beim Antreten zu behindern. Wie funktioniert das mit der „Unterstützungserklärung“?

So funktioniert das mit den Unterstützungserklärungen

• Auf dem Bezirksamt 20 (Brigittaplatz 10) können im Erdgeschoss Mo-Fr zwischen 8-18.00 die Unterstützungserklärungen unterzeichnet werden (am 21. und 23.7. bis 15.30, am 22.7. bis 17.30). Es gibt ein gelbes Formular für die Bezirksratswahl sowie ein weißes Formular für die Gemeinderatswahl.
• Wer darf unterzeichnen? Wer den Hauptwohnsitz in der Brigittenau hat, spätestens am 10. Oktober 2010 16 Jahre alt geworden ist und die österreichische Staatsbürgerschaft (für die Gemeindeebene) bzw. österreichische oder sonstige EU-Staatsbürgerschaft (für die Bezirksebene) hat.
• Bitte unbedingt einen amtlichen Lichtbildausweis mitbringen!
• Die unterschriebenen Formulare müssen wieder mitgenommen und uns übermittelt werden. Am leichtesten geht das, wenn dann unterschrieben wird, wenn gerade AktivistInnen der SLP beim Bezirksamt sind (Mo, Di, Mi jeweils 8-10.00 sowie Do 13-18.00 und Fr 8-18.00). Sonst können die Formulare auch jeden Mittwoch ab 19.00 bei unseren Treffen am Gaussplatz 7 in der Pizzeria La Piazza vorbeigebracht werden oder an uns geschickt werden (SLP, Kaiserstr. 14/11, 1070 Wien).
• Wenn die Formulare selbst ausgedruckt und mitgenommen werden bitte darauf achten, das jenes für die Bezirksratsebene gelb ist!