Der rechte Rand im Sommer 2021

Die Coronaschwurbler*innen sind zunehmend gewaltbereit und rechts wie der Fall von Ex-Soldat*innen wie “Anna Lena” zeigt. Diese tauschen sich in Telegram-Gruppen über den Bau von Bomben und darüber, Gegner*innen umzubringen, aus. Rechtsextreme in Armeen sind keine Einzelfälle. Immer wieder gibt es Berichte über “verschwundene” Waffen und Munition beim Bundesheer, mindestens 38 Fälle seit 2010 sind bekannt. Es ist naheliegend, dass das im Zusammenhang mit rechten Netzwerken steht.

Ähnliches berichtete die deutsche Taz 2018: “Polizisten, Soldaten, Reservisten, Beamte und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes“ sind vernetzt und arbeiten auf einen „Tag X“ hin. Das Ziel: “Politiker*innen und Menschen aus dem linken Spektrum festzusetzen oder zu liquidieren.” Der Kopf dieses Netzwerks innerhalb der deutschen Bundeswehr war Mitglied des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw. “Er ist Gründer und Vorsitzender eines Vereins, in dem sich Elitekämpfer organisieren.” (Taz) und versorgte die Gruppe mit Informationen und Lagebildern. Genauso wie Marco D., Distriktleiter Süd von “Uniter”, einem rechtsextremen “Verein ehemaliger Elitekämpfer aus Militär und Polizei” (Focus). 2020 gab es Berichte aus Frankreich über Ex-Generäle, die in einem offenen Brief vor einem “Zerfall Frankreichs und einem drohenden “Bürgerkrieg” (SRF) warnen. Das Militär bekommt offene Unterstützung von Marine Le Pen. Hierzulande ist die Mitgliedschaft bei den neofaschistischen Identitären kein Grund für eine Sperre vom Bundesheer...