Der Pflegeaufstand hat begonnen

Endlich regt sich Widerstand gegen die Kürzungspolitik im Gesundheitsbereich. Am 12. Mai, dem internationalen Tag der Pflege, gingen in mehreren Städten Österreichs PflegerInnen und solidarische Menschen auf die Straße, um ihrem Ärger über die Misere im Gesundheitsbereich Luft zu machen. Seit Monaten befinden sich Aktionsbündnisse, wie CaREvolution in ganz Österreich und 30 Prozent Plus sowie Care Revolution in Wien, im Aufbau. Diese Initiativen kämpfen für eine Lohnerhöhung und (in Wien) eine Personalaufstockung von 30 Prozent. Weil von Gewerkschaftsseite v.a. schöne Worte und zahme Erklärungen kommen, beschlossen mehrere Initiativen den 12.5. für den Kampf für ihre Rechte zu nutzen und Druck auf Gewerkschaften und Politik auszuüben. Vor dem Wiener SMZ Ost protestierten Beschäftigte und PatientInnen. Auf der Mariahilferstraße fand ein Flashmob mit 200 TeilnehmerInnen statt. Auch in Linz wurde gegen Kürzungen von 17 Millionen protestiert. In Salzburg fand eine lautstarke Kundgebung statt. Eine Pflegerin im Salzburger Landeskrankenhaus auf der Kundgebung: „Es reicht endgültig! Wir haben genug von aufmunternden Schulterklopfern. Was es braucht, ist eine finanzielle Besserstellung und mehr Personal. Das wäre eine echte Aufwertung der Pflege.“

Seit dem Aufflammen der Proteste hat die SLP die Initiativen der KollegInnen unterstützt. Wir betonten stets, dass notwendig ist, auf der Straße Druck auszuüben und nicht auf die abgehobene Gewerkschaftsbürokratie und Verhandlungen im Hinterzimmer zu vertrauen. In Wien haben wir – im Gegensatz zur Gewerkschaftsführung – betont, dass auch Streik ein mögliches und nötiges Kampfmittel im Gesundheitswesen ist. Unser Aktionsplan für das Gesundheitswesen wurde mit großem Interesse aufgenommen. Zudem sind wir bemüht, durch den Aufbau von Solidaritätskomitees zum Schulterschluss zwischen PflegerInnen und KollegInnen in anderen Bereichen beizutragen. Der Kampf für bessere Gehälter und Personalschlüssel muss weitergeführt werden. Auf die Gewerkschaftsführung können wir uns nicht verlassen, erkämpft müssen diese Verbesserungen von den KollegInnen selbst werden. Der 12.5. kann nur der Anfang für weitere Proteste sein. Die SLP wird die PflegerInnen in ihrem Kampf weiter solidarisch unterstützen.