Do 02.05.2013
Der 1. Mai als Tag der Arbeit hat heute wieder besondere Bedeutung - von der etablierten Politik finden in immer rascherer Abfolge Angriffe auf die Rechte und den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse statt. Unterstützt werden sie davon von Neonazis und Ultrarechten.
Für eine neue Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche
Für die SLP ist der 1. Mai ein wichtiger Tag. Nicht nur zur Traditionspflege, sondern weil viele ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose und BetriebsrätInnen an diesem Tag für ihre Rechte demonstrieren. Die SPÖ hatte offensichtlich wahlkampfbedingt eine Vollmobilisierung vorgenommen, was in manchen Bereichen eher einer Zwangsbeglückung glich - der Anteil von FunktionärInnen war hoch, jener von Jugendlichen und v.a. überzeugten AnhängerInnen gering. Auch wenn viele noch in den Aufmärschen der SPÖ mitgehen so doch oft mit Unwillen bzw. dem Gefühl, es müsse endlich wieder eine echte ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm her. SLP'lerInnen waren in Wien, Graz, Salzburg und Linz bei den verschiedenen Maiaufmärschen und Maifeiern. Immer wieder hatten wir auch Gespräche mit KollegInnen v.a. aus der Gewerkschaft die erklärten, das ehrliche Gewerkschaftspolitik eigentlich meist gegen, nicht mehr mit der SPÖ möglich ist. Wir konnten daher auch eine Menge Zeitungen - österreichweit knapp 450 Stück - verkaufen. Besonders in Graz war die Offenheit für sozialistische oder auch marxistische Ideen bemerkbar. Häufig führten wir Gespräche wo es Übereinstimmung darüber gab, dass der Kapitalismus nicht funktioniert und "etwas anderes" nötig ist.
Belebend waren die Aktionen der Refugees von der Flüchtlingsbewegung in Wien, die am 30.4. eine lautstarke Demonstration durchführten sowie am Rathausplatz auch von der SPÖ ihre Rechte einforderten. Groß die Unterstützung durch Jugendliche, erschreckend die Reaktionen mancher SPÖ'lerInnen, die sich nicht von den üblichen Hetzreden der FPÖ unterschied.
Rechte Angriffe auf den 1. Mai
Seit Jahren versucht die FPÖ in Linz den 1. Mai auch von rechts zu besetzen. Doch geht es ihr nicht um die Rechte der ArbeiterInnenbewegung, sondern um Rassismus und, wenn auch getarnt, Sozialabbau. Die SLP rief auch heuer zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Strache am 1. Mai aus der Stahlstadt jagen" auf an der sich eine Reihe von Jugendlichen sehr aktiv und lautstark beteiligte. In Salzburg nahm auch eine 93jährige Widerstandskämpferin am SLP-Block im Maiaufmarsch teil. Für den 2. Mai mobilisiert die SLP gegen den Wahlkampfauftritt von Strache am Mirabellplatz. Während die ÖH unter dem Vorsitz von GRAS und VSSTÖ aufgrund eines "Fairnessabkommens" mit der FPÖ auf Distanz zur antirassistischen Kundgebung gegen Strache geht, machten normale SchülerInnen, Studierende und Basismitglieder dieser Organisationen klar, wie wichtig es ist, gegen Strache auf die Straße zu gehen.
In Wien kam es zu einem Angriff der von elite-treuen Studenten geführten "Identitären Bewegung" auf den SPÖ-Maiaufmarsch. Sie versuchten, Stimmung gegen Frauen- und ArbeiterInnenrechte zu machen (passend zu ihren Bündnispartnern vom Wiener Akademikerbund, die Frauen aufs Muttersein reduzieren und den Katholizismus feiern). Auch wenn sie eher wie eine schlechte Inszenierung einer langweiligen und längst überholten Posse wirken, zeigt ihr versuchter Angriff doch die Gefahr, die von dieser Gruppe der extremen Rechten ausgeht. Die SLP hat, mit Unterstützung einiger anderer Linker und mit einiger Verzögerung auch der Ordner der SPÖ, dafür gesorgt, dass das Grüppchen vertrieben wird.
Insgesamt war der 1. Mai 2013 ein spannender Tag und hat gezeigt, wo die Arbeitsfelder der SLP in den nächsten Monaten liegen: beim Kampf gegen den Rechtsextremismus und der Notwendigkeit, eine neue ArbeiterInnenpartei aufzubauen.