Das Sterben im Mittelmeer

Seenotrettung wird von der EU systematisch kriminalisiert. 2018 sind offiziell knapp 3000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Starben 2015 im Juni 0,2 % der Menschen auf der Überfahrt, so waren es 2018 bereits 5 %. Dieser Anstieg ist in der Abschottungspolitik der EU begründet. Seenotrettungsschiffe verlieren ihre Flagge oder müssen wochenlang vor der Küste Europas warten, bis sie mit geretteten Flüchtlingen anlegen dürfen. Zuletzt erst war kein einziges Seenotrettungsschiff mehr aktiv.

Die EU arbeitet auch mit der libyschen Küstenwache zusammen, die dabei zusieht, wie neben ihren Schiffen Flüchtlinge ertrinken. In Libyen angekommen erwartet die Flüchtlinge dann Versklavung, Vergewaltigung und Organhandel. Die EU, die immer wieder als ein „antinationales Projekt“ dargestellt wird, hat kein Problem damit, dass Flüchtlinge vor ihren Grenzen sterben. Auch Kurz, welcher der libyschen Küstenwache seine Unterstützung zugesichert hat, liegt mit seinem Anti-Flüchtlings-Kurs voll auf EU-Linie. 

Es sind genau die imperialistischen EU-Staaten, die die Herkunftsländer der Flüchtlinge systematisch ausbeuten und somit für die aktuelle Situation hauptverantwortlich sind. Der zynische Gipfel des Eisberges ist es, wenn nun die Vertreter*innen der herrschenden Klasse durch rassistische Politik Flüchtlinge zum Sündenbock machen. Sie wollen von den sozialen Problemen innerhalb der EU ablenken, für die ihre eigene Politik verantwortlich ist. Die Abschottung der Herrschenden funktioniert ohnehin nicht. Menschen, die in ihrem Land nur Krieg und Terror erleben, werden sich auch weiterhin auf den Weg machen.

Als jemand, der selbst seit drei Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv ist, weiß ich, wie wichtig es ist, diese individuelle Hilfe mit dem politischen Kampf zu verbinden. Als einzelne/r kommt man gegen das System nicht an, man scheitert an den Behörden und muss zusehen, wie die eigenen Freund*innen abgeschoben werden. Außerdem braucht es gemeinsame Kämpfe für bessere Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die kapitalistische Ausbeutung des afrikanischen Kontinents durch Großkonzerne und herrschende Diktaturen werden zu immer mehr Fluchtbewegungen führen.