Chile vor 25 Jahren

Am 11. September jährt sich zum 25. Mal der faschistische ‘Staatsstreich’ des General Augusto Pinochet Ugarte. Nach wie vor ist dieser Jahrestag in Chile offizieller Nationalfeiertag.
Bis zu Beginn der neuen Legislaturperiode am 11. März dieses Jahres war Pinochet noch Heeresoberbefehlshaber, heute ist der über Siebzigjährige nach einem eigenen Gesetz aus der Zeit seiner Diktatur, Senator auf Lebenszeit im chilenischen Oberhaus. Während der Proteste gegen dieses Privileg wurde eine Demonstrantin ermordet, wahrscheinlich von Militärs, Anhängern der pinochetistischen Union Democráta Independiente (UDI) oder rechtsextremen Hardlinern der Renovación Nacional (RN). Es war dies der erste politische Mord in der Periode nach 1990 - eine Reaktion der Regierung blieb aus. So wie sie auch stumm bleibt, wenn Pinochet bei jeder nur erdenklichen Gelegenheit,  die blutige Machtübernahme zur guten Tat erklärt. Öffentlich beteuert er, daß der Sturz der Linksregierung unter Präsident Salvador Allende für Chile eine „Befreiung“ gewesen sei, die der Befreiung des Landes von der spanischen Kolonialherrschaft um nichts nachstehe.

Der Putsch

11. September 1973 - In Chile wird ein Putsch zum Sturz der Regierung der Unidad Popular (Volkseinheit) unternommen. Es ist dies bereits der zehnte von der chilenischen Armee organisierte Putsch seit 1920. Der Präsidentenpalast „La Moneda“ wird nach heftigen Bombardements aus der Luft und Artilleriebeschuß von den Truppen des Militärs besetzt. General Augusto Pinochet Ugarte reißt die Macht an sich und erklärt sich selbst zum Präsidenten des chilenischen Volkes. Der Ausnahmezustand wird verhängt.
„Man sah ihn nie zweifeln. Im Gegenteil, er bekräfigte ständig seine Entschlossenheit, bis zum Ende zu kämpfen...“, so der Anfang der Rede der Tochter des Präsidenten, Beatrix Allende, auf einer Kundgebung in Havanna am 28. September 1973.
11. September 6.20 Uhr. Telefonanruf in der Residenz des Präsidenten Salvador Allende in der Tomás-Moro-Straße. Der Präsident wird gewarnt, daß ein Staatsstreich beginnt. Er alarmiert sogleich seine Leibgarde und beschließt, sich in das Präsidentenpalais zu begeben, um die Regierung der Unidad Popular mit der Amtsgewalt des Präsidenten zu schützen. 23 Personen seiner Garde, die mit Schnellfeuergewehren, 2 Maschinengewehren 30er Kaliber und 3 Bazookas bewaffnet sind, treffen mit 4 Kraftwagen um 7.30 im Präsidentenpalast ein (...).
Innerhalb einer Stunde appelliert Salvador Allende dreimal über Rundfunk an das Volk und erklärt, daß er sich bis zum Ende wehren will.
8.15 Uhr - Ein Vertreter der Junta fordert den Präsidenten auf, sich zu ergeben (…) Ihm wird ein Flugzeug angeboten, mit dem seine Familienangehörigen und MitarbeiterInnen das Land verlassen können. Der Präsident lehnt mit den Worten „Die Verrätergenerale wissen nicht, was ein Mann der Ehre ist“, ab (aus der Rede Fidel Castros, auf der Kundgebung in Havanna am 28 September 1973).
Der Präsident leitet nun die Verteidigung des Moneda-Palastes, doch die Übermacht ist zu groß. Gegen 14 Uhr wird er von einigen Kugeln getroffen und stirbt. zwei Stunden später bricht der Widerstand der Verteidigung endgültig zusammen, die Putsch-Militärs haben gewonnen, die SchreckensHERRschaft hat begonnen. Erst mit den Wahlen im Dezember 1989 sollte Chile allmählich zur bürgerlichen Demokratie zurückkehren.

Kapitalismus in der Krise

Der Putsch wiederholt eine historische Erfahrung: Kapitalistisches „Krisenmanagement“ schreckt vor nichts zurück. Die besitzende Klasse kennt nur ein Wohl: das ihres Vermögens. Ist dieses gefährdet, so geht sie im schlimmsten Fall sogar über Leichen.
1972 - also nach der Wahl der Regierung Allendes 1970 - warnte Militant, die damalige Zeitung unserer britischen Schwesterorganisation. Dieses Jahr würde „ein entscheidendes Jahr für die chilenischen ArbeiterInnen und BäuerInnen. Die chilenische Gesellschaft wankt vor dem Rand einer Krise. Die Frage die sich stellt: Wird es den ArbeiterInnen und BäuerInnen gelingen, die Errungenschaften der Volksfrontregierung Allendes (UP) zu garantieren, indem sie mit der sozialistischen Revolution weitermachen oder wird die Reaktion mit grausamer Rache in einem noch schrecklicheren Umfang als General Banzers Putsch in Bolivien im August 1971 zuschlagen?“

Die Jahre 1965-73

Während des 1. Weltkrieges verhielt sich Chile „neutral“, im 2. Weltkrieg brach es 1943 seine Verbindungen zu Deutschland formell ab. Jeweils in den Jahren nach den beiden Weltkriegen kam es in Chile zu schweren wirtschaftlich-sozialen und politischen Krisen. Nach dem Wahlsieg des Christdemokraten Eduardo Frei 1964 nahm dieser ein umfassendes Reformprogramm in Angriff: Landreform, Übernahme der Kapitalmehrheit an den großen Kupferminen aus US-amerikanischem Besitz, ... Ab 1970 versuchte der als Kandidat einer Volksfront mit knapper Mehrheit gewählte Sozialdemokrat Salvador Allende Gossens dieses weiterzuführen (Verstaatlichung ausländischer Unternehmen, Fortführung der Landreform). Allendes Regierung vertrat ein Programm der Reformen zur „nationalen Befreiung“, welches ausdrücklich nicht die Zerschlagung des Kapitalimus und die Errichtung eines sozialistischen Systems beinhaltete.

Wie weit konnten Allendes Reformen gehen?

Die Situation war jener Kubas Mitte des Jahrhunderts nicht unähnlich. Eine Gruppe junger Intellektueller wollte damals im Bündnis mit der „nationalen Bourgeoisie“ eine „unabhängige“ Markwirtschaft aufbauen. Das „Problem“ war nur, daß das „nationale“ Bürgertum äußerst schwach bzw. so eng mit dem US-Imperalismus verwoben war, daß es an einem eigenständigen Weg keinerlei Interesse hatte. Gleichzeitig war der Imperialismus - selbstverständlich - nicht bereit, einen solchen wirklich zu dulden. Mit ihrer Politik,  nicht einmal die Handelsbeziehungen zu den USA gefährden zu wollen, erlitten Castro & Co. Schiffbruch. Als sich Nixon weigerte, mit Castro zu verhandeln und von Cuba kategorisch die Rücknahme aller Reformen und Verstaatlichungen forderte, ging die kubanische Führung einen entscheidenden Schritt weiter: Der Kapitalismus wurde gestürzt. Als Bündnispartner gegen den Imperialismus setzte man allerdings nicht in erster Linie auf andere revolutionäre Bewegungen, sondern auf die sowjetische Bürokratie. Die kubanische Revolution hatte trotz aller Deformation eine gewaltige Ausstrahlung auf die gesamte exkoloniale Welt - vor allem Süd- und Mittel amerika. Der besitzenden Klasse in diesen Ländern und dem (US-)Imperialismus führte Kuba die reale Möglichkeit des Sturzes vor Augen.

An der Kippe zum BürgerInnenkrieg

Ein Jahr vor dem von der Militärjunta 1973 verhängten Belagerungszustand beschrieb Militant die Versuche der Reaktion, den Boden für einen Putsch vorzubereiten: den „Streik“ der Ladenbesitzer im September, die Arbeitseinstellung und Aussperrung der Busbesitzer in ganz Chile im Oktober etc. Diese Maßnahmen waren Tests für den Zeitpunkt, an dem die Generäle vorwärts schreiten könnten: „Sie werden von den Kapitalisten und Großgrundbesitzern als die ‘Gebieter’ der ‘Nation’ gepflegt. Nach einer hinreichenden Periode der ‘Anarchie’ werden die Generäle fähig sein, als die ‘Retter’ des Landes voranzuschreiten.“
Die andere Seite des Prozesses wurde auch hervorgehoben: „Aber die Reaktionäre leben immer noch in  Furcht vor den chilenischen Arbei-terInnen“ In Bezugnahme auf die Proteste des Mittelstandes wurde geschrieben: „Nur die ArbeiterInnenklasse auf der Grundlage eines klaren sozialistischen Programmes kämpfend kann wirklich die Interessen der kleinen Besitzenden verteidigen... Es wäre möglich, billigen Krediten für die kleinen FarmerInnen, die LadeninhaberInnen, ... stattzugeben, um ihre Unternehmen zu entwickeln, bevor sie freiwillig damit einverstanden wären, Genossenschaften zu gründen, womöglich mit der Staatsindustrie verschmelzend, sobald sie sehen könnten, daß dieser Pfad zu einem besseren Lebensstandard für sie führen würde.
Die soziale Struktur vieler autoritärer Systeme ist das Kleinbürgertum. Die Regierung versuchte, diese Schichten durch eine „vorsichtige Politik“ zu beruhigen und erreichte damit genau das Gegenteil. Indem die Forderungen der ArbeiterInnenklasse und LandarbeiterInnen nicht erfüllt wurden, setze sich Allende zwischen alle Stühle und begünstigte ein Klima, daß nach einem starken Mann rief.
Eine klare Warnung war gegeben:
„In Chile rückt das Desaster bedrohlich näher! Die Zeit ist kurz! Es ist eine offene Frage, ob die für Februar 1973 angesetzten Wahlen stattfinden werden oder ob die Bosse sich davor rühren werden.“ Militant rief den chilenischen ArbeiterInnen zu: „Brecht die Koalition mit den kapitalistischen Parteien! SozialistInnen, fordert die Bewaffnung der ArbeiterInnen gegen die faschistischen Kommandos! Appelliert an die Truppen! Vernetzt die ArbeiterInnenorganisationen auf einem Programm der Machtübernahme!“
In der Ausgabe vom 15. Dezember 1972 schrieb Militant: „Sogar Allende legte dar, daß das Land ‘an der Kippe zum BürgerInnenkrieg’ stand.“ Diese Prognose sollte sich neun Monate später bewahrheiten - und zwar am 11. September 1973, mit schrecklichen Folgen für die chilenischen ArbeiterInnen.

Welches Programm gegen die Generäle?

Militant schrieb kritisch über die Illusionen Allendes. Dieser halte die Massen „mit Phrasen, in denen er davor warnt, ‘die Reaktion zu provozieren’ zurück und denkt, er könne die Generäle - die treuen Diener der Kapitalisten - ‘neutralisieren’, indem er ihnen schmeichelt und ihren ‘chilenischen Respekt für die Demokratie’ lobt.“
Allende wurde tatsächlich erst erlaubt, sein Amt anzutreten, nachdem er in einem kaum veröffentlichten Dokument versprochen hatte, daß die bewaffneten Kräfte durch seine Regierung unberührt blieben. Dies war die Lebensversicherung der chilenischen Bourgeoisie. Sie war von Beginn an bereit, im geeigneten Moment zuzuschlagen. Militant machte darauf aufmerksam, daß das gesamte Jahr 1971 „die Reaktion durch den überwältigenden Enthusiasmus für Allendes Regierung gelähmt gewesen war. Die CIA war ebenfalls überfragt gewesen. Eine direkte Intervention in Chile durch den US-Imperialismus wird eine Explosion unter der amerikanischen ArbeiterInnenschaft und Jugend provozieren...“ Militant weiter: „Lediglich ein kühnes revolutionäres Programm kann einen friedvollen Übergang gewährleisten: (1) BäuerInnenräte sollten geschaffen werden, um das Land zu übernehmen... Ein Erlaß zur Nationalisierung des Landes würde die bereits erfolgten Landbesetzungen legalisieren. (2) ArbeiterInnenkontrolle der Industrie..., um die Schließung von Fabriken zu verhindern. Die Industrie sollte mit minimaler Kompensation einzig auf der Basis des Nötigen nationalisiert werden. (3) Aktionskomitees... sollten durch die Gewerkschaften errichtet werden, um die Händler und Grundbesitzer zu zwingen, die Preise und Mieten zu reduzieren. (4) Eine ArbeiterInnenmiliz basierend auf den Gewerkschaften sollte aufgebaut werden, um die Gewinne der ArbeiterInnen zu verteidigen... Allende sollte an die Basis (der Armee) appellieren, Soldatenräte zu errichten. Jede Anstrengung muß getan werden, um die ArbeiterInnen in Uniform enger an ihre Brüder in der Industrie zu ziehen. Mit einer starken Bewegung in der Armee konfrontiert, würden die Generäle mitten in der Luft suspendiert.“
Der bürgerliche Staat und die „wahre" Demokratie
Allendes Antwort auf den Druck von links war: „Wir dürfen nicht vergessen, daß wir im Rahmens eines bürgerlichen Regimes sind.“ Diese Haltung bewirkte, dass die Reaktion  ermutigt und die Ungeduldigkeit auf der Linken vergrößert wurde. In der konkreten Situation sagte Militant: „Marx erklärte, daß die Bonzenklasse nicht dadurch überwältigt werden könnte, daß ihr eigener Staat benutzt werde, daß es nötig sei, die ArbeiterInnenorganisationen - am weitesten entwickelt in der Form von Sowjets [ArbeiterInnen- und BäuerInnenräte] - an die Macht zu erheben, im Prozeß den alten Staat zur Gänze paralysierend und abbauend. Das ist der einzige Pfad für die chilenischen ArbeiterInnen und BäuerInnen.“
Die Notwendigkeit von der Zerschlagung des Staates zur Errichtung einer sozialistischen Demokratie war eine der wichtigsten Lehren, die Marx aus dem Scheitern der Pariser Commune 1871 gezogen hatte. Die faschistischen Regimes im Europa der 30er Jahre und Spanien 1936 sind Belege dafür, was sonst mit der werktätigen Masse der Bevölkerung passiert (Eingliederung oder Folter bis zum Tod). Auch Che Guevara, dessen 30. Todestag vergangenes Jahr „gefeiert“ wurde, erkannte das Scheitern der Revolution in Guatemala 1956 als Folge des Unberührtlassens des Militärs.

Die Reaktion formiert sich

Im August 1973 berichtete Militant, daß eine landesweite Arbeitseinstellung der Busbesitzervereinigung organisiert war - offen gestützt von Militärs und CIA. Drei Befehlshaber der Militärs waren inzwischen zur „nationalen Versöhnung“ in die UP (Volkseinheits)-Regierung aufgenommen worden. Die UP-Regierung antwortete den Hauptforderungen der Busbesitzer zustimmend.“ Militärisch und politisch hatte Allende damit seinen eigenen Sturz vorbereitet.
Die Konterrevolution hatte bereits im Juni einen Staatsstreich versucht. Der Putsch mißlang: „Falls sich die chilenische Armee bis dahin zurückgehalten hatte, war die Erklärung nicht in irgendeiner eigentümlichen nationalen Tradition zu suchen, sondern in der jetzt von der ArbeiterInnenbewegung erworbenen formidablen Stärke.“ Über die Reaktion der ArbeiterInnenklasse heißt es in einem Bericht: „Als die Nachricht über den Putsch sich verbreitet hatte, streikten tausende von ArbeiterInnen, besetzten ihre Fabriken und marschierten, bewaffnete Streikposten an den Toren zurücklassend, beim Präsidentenpalast.“
Doch Allende hatte „für die Rückkehr an die Arbeit appelliert und Bereitschaftspolizei wurde geschickt, um die wogende Menge aufzulösen. Nur diese Feigheit, dieser Verrat, diese totale Respektlosigkeit, befähigte die Bosse, einmal mehr nach Luft zu schnappen. Nur das Blockieren der Massenbewegung als ein Ergebnis dieses Verrates ermutigte die Straßentransportunternehmen ausreichend, ihre Köpfe ungeachtet der UP zu heben.“

Allende, gib uns Waffen!

Es gab in Chile damals zweifellos viele Basismitglieder der Sozialistischen und der Kommunistischen Partei, die bereit gewesen wären, zu kämpfen. Es gab einen wichtigen Teil der Jugend, der sich in der maoistischen „Revolutionären Linken Bewegung“ (MIR) organisierte, der bewaffnet war. Die Forderung nach Volksbewaffnung tauchte immer wieder auf Demonstrationen auf: „Allende gib uns Waffen - wir schützen Dich!“ Aber diese breite Bewaffnung der ArbeiterInnenklasse erfolgte nicht.
Zwei Monate später, nachdem Pinochet seinen Militärputsch in Gang gesetzt hatte, berichtete Militant: „Tausende von ArbeiterInnen starben, während sie ihre besetzten Fabriken verteidigten oder als sie den militärischen Todesschwadronen herausfordernd gegenüberstanden. Falls der Sozialismus selbst nicht ein sentimentaler Traum sein sollte, dann gibt es nur eine Conclusio: Die Führung und das Programm der ArbeiterInnenorganisationen waren falsch. Und das ist unsere Überzeugung. Die ArbeiterInnen wurden wie Schafe geführt, von einem völlig falschen Programm ihrer Führung.“
Wenige Tage vor dem Putsch, am Samstag, den 9. September, waren über eine Million ArbeiterInnen am Balkon des Präsidentenpalastes in Santiago an Allende vorbeimarschiert, die meisten von ihnen Waffen verlangend. Die ArbeiterInnen waren bereit, die Errungenschaften von 1970-73 zu verteidigen. Wie auch immer, die eingesetzte Taktik war nicht jene, die den Sieg garantieren hätte können.

Colonia Dignidad – Die Schreckenskolonie

Es war auf einem chilenischen Grundstück. Eine Gruppe von deutschen Staatsbürgern, die seit mehr als einem Jahrhundert in Chile Angst und Schrecken verbreiten, die sich zum Handlanger einer brutalen Diktatur gemacht haben und überall mitmischen, wo man sich nur die Finger schmutzig machen kann: Geheimdienste, Waffen, Rechtsterrorismus. Seit einem Vierteljahrhundert werden hier ungehindert Kinder „vergessen“ und Menschen hinter Stacheldraht gefangen gehalten.
„Als ich den Hügel hinunterfahre, die ersten Gebäude. Mitten in der chilenischen Wildnis. Zwei silbrig in der Sonne glänzende Silos, ein sauber angestrichener Schweinestall, zwei, drei Gebäude mit roten Dächern, ein kleiner Teich mit weißen Schwänen, der Rasen ist gemäht. Ein gelbes Gebäude, die ‘Bayirische Schule’ wie die weiße Schrift auf dem blauen Schild erklärt. Dahinter eine hübsche Kapelle mit kleinem Glockenturm und bunt verglasten Fenstern.
Die Idylle hat nur einen Schönheitsfehler: Um dieses deutsche Fantasieland im chilenischen Süden ist Stacheldraht gezogen.“
So Gero Gemballa in seinem bei Rowohlt (rororo-Taschenbuch) erschienen Buch Colonia Dignidad - Ein deutsches Lager in Chile.