Ausholen für den Klassenkampf

Zum 11.x fand im Jänner der Weltkongress des CWI (Komitee für eine ArbeiterInnen Internationale) statt, dessen österreichische Sektion die SLP ist. Über 130 SozialistInnen berichteten aus den Klassenkämpfen ihrer Länder und erarbeiteten Perspektiven für die Weltwirtschaft und -Politik.

Wir leben in extrem unruhigen Zeiten: Die Krise ist nicht vorbei und vor allem das Straucheln der chinesischen Wirtschaft könnte verheerende Auswirkungen haben. Schon jetzt werden vor allem Länder hart getroffen, die stark von Rohstoffexporten abhängig sind. Brasilien befindet sich in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten und in Nigeria werden die Gehälter von öffentlich Bediensteten nicht mehr ausgezahlt.

So wird auch die politische Krise des Kapitalismus verstärkt: Sowohl linke bzw. sozialistische aber eben auch rechte Ideen haben Zulauf. Das US-Establishment steht z.B. vor einem großen Problem: die von ihm gewünschten KandidatInnen bei den Präsidentschafts-Vorwahlen schneiden schlecht ab, weil der Sozialist Sanders riesige Menschenmassen begeistert und bei den Republikanern der wirre Rassist Trump Erfolge feiert.

Die EU steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Jedoch nicht „nur“ aus wirtschaftlichen Gründen, sondern aufgrund der Flüchtlingskrise. AktivistInnen aus Griechenland, Schweden, Österreich und Deutschland berichteten über die beeindruckende Solidarität, die Zehntausende gegenüber Flüchtlingen gezeigt haben und zeigen. Aber auch die Methoden der Regierungen, um Flüchtlinge von ihren Ländern fernzuhalten werden brutaler und rechte Gruppen haben Zulauf, wo die Linke keine Antworten gibt.

Eine eigene Diskussion widmete sich dem Kampf für Frauenrechte. Hier kam die enorme Erfahrung von CWI-Sektionen wie z.B. Brasilien oder Irland zur Geltung. Teil der Diskussion waren auch die Hindernisse, die Frauen in vielen Ländern überwinden müssen, um überhaupt politisch aktiv zu sein. Die beschlossenen Dokumente sind auf slp.at zu finden. Sie haben die Aufgabe, die Sektionen des CWI auf ihre Rolle in den kommenden Klassenkämpfen vorzubereiten. Gut gerüstet mit Analysen und Programmen werden wir unser Bestes geben, um die kommenden Klassenkämpfe mit sozialistischen Ideen zu stärken!