Mo 02.02.2015
Die offizielle Arbeitslosenquote stieg bis Ende Dezember auf 11,6 % (inkl. Schulungen) der arbeitsfähigen Bevölkerung; über 460.000 Personen. Das ist deutlich mehr als 2008/09, dem angeblichen „Höhepunkt“ der Krise. Das zeigt nicht nur, dass Beteuerungen der Regierung, man sei „gut durch die Krise gekommen“ und es gäbe eine „Erholung“ für viele Menschen eben nur das sind – Beteuerungen. Eine Erholung ist unter jetzigen Bedingungen nicht in Sicht: Die deutsche – und daran angeschlossen die österreichische – Wirtschaft stagnieren im besten Fall. Sämtliche WirtschaftsforscherInnen gehen vom weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit aus.
Während die UnternehmerInnen auf Arbeitszeitflexibilisierung und Lohn(nebenkosten)senkungen drängen, schafft die Regierung durch ihre Kürzungspolitik selbst noch mehr Arbeitslose. Der ÖGB hat keine ernstzunehmenden Vorschläge zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Doch das Gebot der Stunde wäre eine breit angelegte Kampagne (und zwar mehr als Unterschriftenaktionen) für eine echte Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dies muss kombiniert sein mit entschlossenem Widerstand gegen jede Kürzung, Flexibilisierung und zur Verteidigung aller bedrohten Kollektivverträge.