Arbeitskampf bei Siemens

Seit mehreren Jahren versucht das Siemens-Management die Softwaresparte zu vernichten. Hunderte MitarbeiterInnen wurden bereits gekündigt und vor kurzem wurden in Österreich weitere 150 Kündigungen beim AMS angemeldet.

In einem Gespräch mit der stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Linda Sepulveda erörterte Herbert Wanko die aktuelle Situation:

Bei Brigitte Ederer's Präsentation zur Zukunft von Siemens SIS & CT am 8. April gab es erwartungsgemäß nichts Neues. Dementsprechend war auch die Stimmung unter den Beschäftigten. Sie brachten die Siemens-Österreich-Chefin mit vielen kritischen Fragen in Verlegenheit und erreichten zumindest die Aufnahme weiterer Verhandlungen.

Diese laufen zur Zeit zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat. Sie müssen rasch zu für die Beschäftigten akzeptablen Ergebnissen führen. Anderenfalls wird es wieder Kampfmaßnahmen geben, die bereits im März bei mehreren Betriebsversammlungen beschlossen wurden. Diese Kampfmaßnahmen können mit ausgedehnten Betriebsversammlungen beginnen, die so lange dauern, dass sie unterbrochen werden müssen, um am nächsten Tag fortgesetzt zu werden – und erst später in einen Streik und unbefristeten Streik übergehen.

Denn auch für Streik als Mittel zur Verteidigung ihrer Arbeitsplätze wurden die Weichen von den KollegInnen bereits gestellt. Anfang März wurde beim ÖGB eine Streikfreigabe beantragt wurde. Wider Erwarten wurde diese bis jetzt noch nicht erteilt, wie auch sonst die Unterstützung durch ÖGB und GPA in den letzten Monaten kaum wahrnehmbar ist. Ähnlich verhält es sich mit den Betriebsräten anderer Abteilungen und dem Zentralbetriebsrat bei Siemens-Österreich. Das Management ist leider mit seiner Spaltungspolitik erfolgreich, die Gewerkschaftsführung spielt zumindest zum Teil mit, wie auch Teile des Betriebsrates. Das verschlechtert die Position ALLER KollegInnen massiv und erschwert die Arbeit des Betriebsrates. Darunter leidet die Öffentlichkeitsarbeit, die Zusammenarbeit mit KollegInnen in anderen Ländern und die Mobilisierung zu öffentlichen, solidarischen Protest

Das meint die SLP:

Auch, oder gerade in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit muss um jeden Arbeitsplatz gekämpft werden. Und in den Kampfmethoden können wir uns noble Zurückhaltung nicht leisten. Seit Jahren wird den KollegInnen von Siemens SIS & CT vom Management auf der Nase herum getanzt. Darauf muss es adäquate Antworten geben. Obwohl es schwerer ist, es kann auch ohne Unterstützung durch die Gewerkschaften gestreikt werden. Wenn die Belegschaft geschlossen hinter dem Arbeitskampf steht, kann so ein Arbeitskampf eine positive Wendung bekommen. Dafür ist es notwendig, dass sich alle KollegInnen an der Vorbereitung des Kampfes beteiligen. Dass sie Streik- und Kampfkomitees bilden um die BetriebsrätInnen zu entlasten und zum Beispiel Öffentlichkeitsarbeit (mittels Zeitungen, Flugblättern, Plakaten, etc.), Demo-Mobilisierung und -Vorbereitung, usw. übernehmen. Denn Solidarität mit dem weltweiten Kampf der Siemens-KollegInnen ist notwendig. „Wer einen angreift, greift alle an” ist ein Grundsatz der Gewerkschaftsbewegung, an den sich die ÖGB-Führung wieder mal erinnern sollte!