Di 05.03.2024
-> Femizide und Gewalt an Frauen & LGBTQIA+
-> Rechtsruck und Rassismus
-> Massaker in Gaza
-> Teuerung, Armut, Sozialabbau, Care-Krise
Sozialistischer Feminismus gegen den kapitalistischen Horror: Notwendiger denn je!
“Das nennt ihr Gleichberechtigung?!” Mit diesem Slogan traten 2023 Zehntausende in Island in den feministischen Streik. Dieselbe Frage können wir auch in Österreich stellen. Freitag, der 23.2. erschütterte die Erde in Österreich - in nur 24h wurden nicht weniger als 5 Frauen ermordet. Alle 5 Morde waren ein erschreckendes Zeugnis für die Brutalität des Lebens im verrotteten Kapitalismus für Frauen - aber auch ein Aufruf zur Aktion, der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt ist notwendiger denn je . Jede dritte Frau erfährt physische oder sexuelle Gewalt, jede vierte Belästigung am Arbeitsplatz. Wie hoch die Dunkelziffer ist, wissen wir nicht! Femizide bilden die Spitze des sexistischen Eisbergs: 2023 wurden 27 Frauen getötet. Mehr als 70% der Femizide werden von Partnern oder Ex-Partnern begangen. Anstatt Unterstützungs- oder Präventionsmaßnahmen zu stärken, verwenden die Regierung und die Politiker*innen ihre Ressourcen für rassistische und sexistische Hetze, dafür, berufstätige Frauen für den Hunger ihrer Kinder verantwortlich zu machen, wie es Nehammer getan hat. Steigende Lebenshaltungskosten und niedrige Löhne machen es für Frauen noch schwieriger, sich aus missbräuchlichen Lebensverhältnissen zu befreien. Diejenigen, die von Armut und Diskriminierung betroffen sind, sind einem chronisch unterfinanzierten und kaputten Sozial- und Gesundheitssystem ausgesetzt.
Rassismus und Sexismus - Tief verwurzelt im kapitalistischen System!
Ganz besonders gilt das für Frauen und queere Personen, die auch von Rassismus betroffen sind. Rassistische Vorfälle haben seit 2012 stetig zugenommen. Der gefährliche Rechtsruck verstärkt Queerfeindlichkeit, Sexismus, (antimuslimischen) Rassismus und Antisemitismus auf allen Ebenen. Die FPÖ will Deutschkenntnisse als Voraussetzung für den Zugang zum Schulsystem einführen. FPÖ und Co wollen Frauen zurück an den Herd schicken und Menschen in Tod und Elend abschieben. Polizei und Behörden betreiben victim-blaming und verhöhnen Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt und sind gleichzeitig eine zentrale Säule des staatlichen Rassismus. Ihre widerliche rassistische Propaganda stellt geschlechtsspezifische Gewalt als ein "importiertes" Problem von Migrant*innen dar, aber diese Gewalt ist nicht importiert - sie ist tief im patriarchalen, profitgetriebenen Kapitalismus verwurzelt!
Feminismus geht nur antirassistisch und international: Stoppen wir das Massaker in Gaza!
Der österreichische Staat hat nicht nur den Angriff der israelischen Regierung auf 2 Millionen belagerte Palästinenser*innen im Gazastreifen unterstützt, sondern auch die Finanzierung des UNRWA, eine wichtige Lebensader für die hungernde Bevölkerung, gestoppt. UN Women wies auf die Auswirkungen des Massakers auf Frauen und Kinder hin: "Jede Stunde werden zwei Mütter und alle zwei Stunden sieben Frauen getötet. (...) Jeden Tag gebären 180 Frauen in Gaza ohne Wasser, Schmerzmittel, Anästhesie für Kaiserschnitte, Strom für Inkubatoren oder medizinische Versorgung". Wir kämpfen international für einen Waffenstillstand, ein Ende der Besatzung und Freiheit und Selbstbestimmung für alle Menschen in der Region. Wir brauchen eine Bewegung im Geiste von "Frauen, Leben, Freiheit" für einen grundlegenden, sozialistischen Wandel für beide nationale Communities in der Region. So ein Aufstand von unten ist auch direkt gegen die reaktionäre und frauenfeindliche Hamas gerichtet. Dieser Kampf gegen das Massaker in Gaza ist untrennbar verbunden mit dem Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und jeder Unterdrückung in Österreich. Dass Österreich Antisemitismus als "importiertes Problem" darstellt, verschleiert den gefährlichen Antisemitismus der österreichischen Rechtsextremen und der österreichischen Gesellschaft. Nehammers sexistischer, rassistischer, queerfeindlicher und unsozialer “Österreich-Plan”, rechtsextreme “Geheimtreffen”, zunehmende Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen und Hetze gegen muslimische Menschen im Schatten des Gaza-Krieges: Wir müssen dem Rechtsruck entschlossen den Kampf ansagen!
Das ganze System ist schuldig!
FPÖ & ÖVP planen ihre Politik gezielt gegen Geflüchtete, Migrant*innen, queere Personen und Frauen - und sie planen weitgehende Angriffe auf unser Sozialsystem, Erwerbslose, Pensionen, Bildung usw.. Damit lenken sie ab und spalten uns - dabei sind sie selbst für die Krisen verantwortlich! Es gibt keinen Plan für die notwendigen Milliarden für Notunterkünfte oder psychosoziale Betreuung für alle, die sie brauchen, für leistbaren Wohnraum oder die entscheidenden Mittel für Gesundheit oder Bildung. Die Teuerungskrise und Inflation bleiben unbehandelt. Während das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem verhungert und immer mehr Menschen in Armut und Not gestürzt werden, will die ÖVP Unternehmen mit Milliarden unterstützen und Menschen zur Vollzeitarbeit zwingen. Frauen, Migrant*innen und queere Menschen stehen in der ersten Schusslinie, wenn die öffentlichen Dienste stark unterfinanziert sind. Frauen machen die Mehrheit der Beschäftigten in diesen Bereichen aus, sind aber auch diejenigen, die die Arbeit zu Hause übernehmen, wenn Krankenhäuser, Schulen und andere Dienste unterfinanziert sind. Eine unzureichende Finanzierung der psychischen Versorgung, der Frauenhäuser und der sozialen Einrichtungen kann für viele Menschen die Frage von Leben und Tod bedeuten. Es geht auch darum, in welchem System wir eigentlich leben wollen. In einem System, dem Kapitalismus, in dem eine Handvoll Menschen den größten Teil des Reichtums besitzt, während Millionen dem Hungertod nahe sind, in dem Planet und Menschen für Profite ausgebeutet werden, kann es nie echte Gleichberechtigung und ein Ende der Unterdrückung geben.
Werde jetzt mit ROSA gegen den Rechtsruck aktiv!
Gegen den Rechtsruck hilft nur Organisierung und Widerstand von unten. In den letzten Jahren ist der 8.März zu einem großen Kampftag geworden, bei dem in vielen Ländern Care-Streiks stattfanden und Millionen von Menschen aus Wut auf die Straße zogen. Auch in Österreich brauchen wir feministische Streiks, um jeder Form der Unterdrückung und Ausbeutung begegnen zu können! Als ROSA organisieren wir uns gegen jede Form der Gewalt an Frauen und LGBTQIA+ - Personen, gegen Rassismus, gegen imperialistische Kriege und für den Aufbau einer Bewegung von Jugendlichen und Beschäftigten weltweit. Wir wollen uns an den Arbeitsplätzen und Schulen, unter Nachbar*innen und in unseren Universitäten organisieren, um eine echte Alternative zum Kapitalismus aufzubauen - eine Gesellschaft frei von Ungleichheit, Unterdrückung und Ausbeutung. Schließ dich jetzt sozialistischen Feminist*innen an!
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Schluss mit sexueller Belästigung, rassistischen und transphoben Übergiffen und Co! Bauen wir Kampagnen dagegen in unseren Schulen und Arbeitsplätzen auf!
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Volle körperliche Selbstbestimmung für alle! Ob Abtreibungsrechte oder transinklusive Gesundheitsversorgung: Öffentlich, kostenlos und barrierefrei zugänglich!
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Ausfinanzierung und Ausbau von Frauenhäusern, Schutzeinrichtungen, Soziales, Bildung, leistbaren Wohnraum und massive Aufwertung des gesamten Care-Bereichs, finanziert von den Profiten der Reichen und Superreichen!
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Nein zu Teilzeitfalle und Niedriglöhnen: Teil des Gewaltschutzes ist echte Unabhängigkeit! Für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung auf 30h bei vollem Lohn und mehr Personal!
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Bleiberecht für alle Geflüchteten, gleiche Rechte für alle und ein Ende von Abschiebungen, Diskriminierung und staatlichem Rassismus!
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Einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und das Ende von Besatzung und Belagerung! Ein Ende imperialistischer Kriegspolitik!
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Eine breite Bewegung von unten gegen rechte Hetze, ÖVP/FPÖ und Rechtsextremismus - Zeit für den Aufbau feministischer, antirassistischer Streiks!
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Für eine feministische und antirassistische Gewerkschaftsbewegung - als größte Organisationen von Beschäftigten brauchen wir sie im Kampf: Für Streiks am 8.März und darüber hinaus, im Care-Sektor, für gleiche Löhne und gegen Diskriminierung!
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Aufbau von Initiativen und Komitees in unseren Betrieben, Schulen, Unis und Nachbarschaften gegen Rechtsruck, Sexismus, Rassismus und Queerfeindlichkeit als Antwort auf jeden Übergriff!
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Für eine Alternative zum verrotteten kapitalistischen System, das geschlechtsspezifische Gewalt, Unterdrückung von Queers und Rassismus hervorbringt! Lasst uns die Wirtschaft, die Ressourcen und die Gesellschaft in die Hände der Beschäftigten und Jugendlichen - der großen Mehrheit der Bevölkerung - legen, um ein System frei von Ungleichheit und Unterdrückung aufzubauen, das sich an unseren Bedürfnissen orientiert!
Mach mit bei ROSA, um am 21.März - dem internationalen Tag gegen Rassismus - Proteste gegen jede Form von Rassismus und rechte Hetze zu organisieren! Wir können diesen Tag nutzen, um Aktionen an unseren Schulen, Unis und Arbeitsplätzen zu organisieren und den Kampf gegen den Rechtsruck damit in unseren Alltag zu tragen! Meld dich bei uns, wenn du mitmachen willst!