Vorwärts 272 - November 2018
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Artikel in dieser Ausgabe:
06.12.2018
Im SLP-Büro läutet das Telefon. An der Leitung eine junge Frau, die uns berichtet, was ihr und ihrer Tochter passiert ist. Die Sechsjährige hatte sich auf die Schule gefreut. Am dritten Schultag fragt sie die Mutter, warum sie in eine andere Klasse muss als ihre Kindergartenfreundinnen. Die Mutter beruhigt sie, es gehe wohl nur um Fächer, wo die Klasse aufgeteilt wird. Am nächsten Tag dieselbe Frage. Die Mutter wundert sich, was los ist und geht in die Schule. Dort stellt sie fest, dass ihre Tochter in eine „Deutschklasse“ gesteckt wird.
06.12.2018
Von 22.-24. Oktober streikten in Glasgow, Schottland über 10.000 Arbeiterinnen. Ihre Forderung: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Unterstützt wurden sie dabei von der Gewerkschaft Unison, in deren Glasgower Organisation die SozialistInnen unserer Schwesterorganisation Socialist Party Scotland eine zentrale Rolle spielen.
06.12.2018
Der Klassenkampf von oben wird von der schwarz-blauen Regierung auch im Bildungsbereich geführt. Mit dem nächsten Wintersemester werden an Universitäten weitere Zugangsbeschränkungen für gewisse Studienrichtungen eingeführt. Schon Anfang des Jahres wurde beschlossen, dass berufstätige Studierende nicht mehr von Studiengebühren befreit sind, wenn sie die Toleranzsemester aufgebraucht haben.
06.12.2018
Bevor ich der SLP beigetreten bin, fanden die Donnerstagsdemos gegen die erste Schwarz-Blaue Regierung statt. So wie im Jahr 2000 stellt sich auch jetzt die Frage, wie die Angriffe von ÖVP und FPÖ zurückgeschlagen werden können. Die SLP stellte damals ein Programm auf, vom Aufbau von Basiskomitees in Betrieben und Nachbarschaft bis zum Generalstreik und zum Sturz der Regierung. So wurde klar gesagt, was notwendig ist, um die Regierung zu stoppen. Das hat mich angesprochen, und rund um die großen Streiks 2003 trat ich der SLP bei.
04.12.2018
Viel Kritik gab es jüngst in den Kommentarspalten liberaler Zeitungen wie etwa dem „Standard“, an der SPÖ. Diese solle statt Klassenkampfrhetorik lieber liberale, demokratische Werte verteidigen. Dagegen Nikolaus Kowall auf dem SPÖ-Blog „Kontrast.at“: Aufgabe der Sozialdemokratie sei es, mit den Mitteln der Demokratie den Kapitalismus zu zähmen. Deshalb müsse man auch soziale Forderungen aufstellen. Darauf wird man bei der neoliberalen SPÖ jedoch vergeblich warten.
03.12.2018
Als die Regierung mit dem 12-Stundentag ernst machte, mobilisierte der ÖGB richtigerweise 120.000 Menschen dagegen. Doch dann passierte den Sommer über nichts. Die Regierung verlegte den Beschluss nach vorne und bremste damit die Gewerkschaft aus. Nun verkündete der ÖGB Plan B: Den 12-Stundentag auf der Kollektivvertrags-Ebene durch eine gemeinsame Verhandlungsstrategie aller Bereiche verhindern. Doch das würde echte Vernetzung der verschiedenen Bereiche bedeuten – z.B.
03.12.2018
Hoamatlaund
Die GPA-djp/ÖGB-Aktion am 18.10. in Linz gegen die Sozialversicherungskürzungen hatte was von Satire. Kein Wort von Vernetzung, bundesweitem Widerstand oder Kampfmaßnahmen. Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) wurde aufgefordert, Oberösterreich zu verteidigen, am Ende wurde die OÖ-Hymne abgesungen. Peinlich. Doch unter den TeilnehmerInnen war die Stimmung kämpferisch. Unser Flyer mit einem Aktionsplan zum Kampf gegen schwarz-blau kam gut an.
Aktionstag Sozialbereich
02.12.2018
Seit 1. August gilt auf zwei Teilstücken der Westautobahn ein neues Tempolimit von 140km/h. Aktuelle Verkehrs- und Umweltstudien raten hingegen zu einem Limit von 100km/h. Verkehrsminister Hofer ist aber nicht der erste blaue Politiker, der aufs Gas steigt. Schon in den 1990er Jahren warb die FPÖ mit „Freie Fahrt für freie Bürger“ gegen Tempolimits. Hofers blau/oranger Vorgänger Hubert Gorbach setzte in Kärnten auf einer Strecke 160 erfolglos um. FP´ler wettern quer durchs Land gegen verkehrsberuhigte Zonen und Tempolimits. Woher kommt die blaue Begeisterung für „Speed“?