Millionen von PalästinenserInnen leben in Israel, in Ghettos in Syrien, dem Libanon und Jordanien sowie in den beiden voneinander getrennten Territorien der Westbank und dem Gazastreifen am Mittelmeer. Die Lage dort ist mitunter verzweifelt. Der Luftkrieg der Israelischen Armee in der "operation castlead" 2008-09 ist anhand tausender zerstörter Gebäude heute noch sichtbar. Seitdem hat sich die Lage durch die Blockade seitens des israelischen Staates verschärft. Doch dadurch wird das Leben der Menschen in Israel nicht besser. Im Gegenteil.
Vorwärts 204 - Dezember 2011/Jänner 2012
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Artikel in dieser Ausgabe:
09.12.2011
Krisenherd Trotz jahrzehntelanger Bemühungen der führenden Diplomatie bleibt der Nahe Osten Krisenherd, gekennzeichnet von Rassismus, Not und Kriegsgefahr. Die Armut in absoluten Zahlen ist in den palästinensischen Gebieten deutlich größer als in Israel, doch die Schere zwischen Reich und Arm geht da wie dort auseinander. Die Reallöhne in Gaza und der Westbank sanken in den letzten vier Jahren um ca. 30%. In Israel leben offiziell 25% unterhalb der Armutsgrenze.
09.12.2011
Der Nahe und Mittlere Osten sind im Umbruch. Die revolutionären Bewegungen verändern die Position Israels in der Region. Mit Mubarak wurde ein treuer Verbündeter gestürzt. Auch in Israel formiert sich eine soziale Bewegung die bis zu einer Million Menschen (bei 7,8 Mio. EinwohnerInnen) auf die Straße brachte. Der Antrag der PalästinenserInnen zur Aufnahme in die UNO bringt die Frage von Israel/Palästina wieder auf die Tagesordnung.
09.12.2011
„Das Proletariat muss die Freiheit der politischen Abtrennung der von 'seiner' Nation unterdrückten Kolonien und Nationen fordern...Anderseits müssen die Sozialisten der unterdrückten Nationen auf die vollständige und bedingungslose, auch organisatorische Einheit der Arbeiter der unterdrückten Nation mit denen der unterdrückenden Nation besonders bestehen und sie ins Leben rufen.“ (Lenin, aus: „Die sozialistische Revolution und das Selbstbestimmungsrecht der Nationen“)
09.12.2011
1930er: Wachsende Einflussnahme des Imperialismus im Nahen Osten und Entwicklung des Zionismus (jüdisch-nationalistische Bewegung). Der Antisemitismus in Europa, gipfelnd in der Shoa (Holocaust) und die Abweisung von JüdInnen an den Grenzen der meisten kapitalistischen Staaten führen weltweit zu einer Stärkung des Zionismus.
1948: Staatsgründung Israels auf Basis einer Massenvertreibung von PalästinenserInnen im Ersten Nahost-Krieg von 1947-49 ("Nakba" = Katastrophe). Entstehung von Flüchtlingslagern in den umgebenden Ländern, die bis heute bestehen.
07.12.2011
Banker regieren mittlerweile in Italien und Griechenland. Bei uns tun sie das nicht offiziell, aber sie haben einen willigen Erfüllungsgehilfen: die SPÖVP-Regierung. Denn mit der „Schuldenbremse“ will sie sich einen Freibrief für Kürzungen auf Jahre holen. Dann kann sich jede Regierung auf die Schuldenbremse ausreden und muss keine Verantwortung für ihre Politik übernehmen. Diesen Demokratieabbau (Stichwort: Wirtschafts- bzw. Expertenregierung) gibts europaweit – die Politik der Herrschenden stößt auf Widerstand, und den wollen sie sich ersparen.