Rechtsextremismus ist ein Sammelbegriff : Als rechtsextrem können jene Organisationen bezeichnet werden, auf deren Positionen die aufgelisteten „Orientierungspunkte“ in der Tendenz zutreffen.
Vorwärts 98 - November 1999
Artikel in dieser Ausgabe:
Faschismus ist die Bezeichnung für eine Herrschaftsform im Kapitalismus. Faschismus stellt zwar in gewisser Weise einen Sammelbegriff dar, unter dem verschiedene Ausformungen – z.B. Nationalsozialismus, Ständestaat, italienischer Faschismus, Franco-Regime (...) – zusammengefasst werden. Die marxistische Analyse geht allerdings von gemeinsamen (!) Ursachen und Wesenszügen als bestimmende Faktoren für die Erklärung aus. Faschismus ist kein „einmaliges“ Phänomen, das nur in den 20er und 30er Jahren auftreten konnte.
Der FPÖ muß jetzt breiter Widerstand auf der Straße entgegen gesetzt werden. Wir von Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) haben einen Schulstreik im Falle einer drohenden FPÖ-Regierungsbeteiligung geplant und eine Kampagne unter dem Motto „Keine Gnade für FPÖ & Rassismus!“ gestartet.
Vom 22.-25. Oktober hielt die Socialist Party, die irische Schwesterorganisation der SOV, in Athlone in der Mitte der Insel, ihre Konferenz ab. Diese stand ganz im Zeichen des grössten Streiks des Krankenpflegepersonals seit der Gründung der Republik - 27.500 sind am 19. Oktober nur unter Aufrechterhaltung eines Notdienstes in den Ausstand getreten. Weiters auf der Tagesordnung: die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven für die Republik Irland, der "Friedensprozess" in Nord-Irland, sowie Gewerkschafts- und Jugendarbeit.
Der Militärputsch vom Dienstag, den 12. Oktober 1999, markiert eine neue, und noch instabilere und spannungsgeladenere Periode in Pakistan und auf dem gesamten asiatischen Subkontinent.
aus einem Statement des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale vom 15.10.´99
„Nichts als die Wahrheit“ ist nicht der erste Spielfilm, der versucht, das Thema NS-Verbrechen zu be- und verarbeiten. In diesem Fall soll ein fiktiver Prozess im vereinigten Deutschland der 90er Jahre gegen den – tatsächlich 1979 verstorbenen – „Todesengel von Ausschwitz“ Dr. Josef Mengele die Nazigreul einem breiten Publikum ins Gedächtnis rufen. Ein schlecht gelungener Versuch ...
„Halt´s Maul“, hat ihm Günter Grass geraten. Diesen Rat hat Oskar Lafontaine nicht angenommen und mit seiner Buchveröffentlichung „Das Herz schlägt links“ den Zorn der SPD-Führung auf sich gezogen. Doch die Angriffe von SPD-Führern auf die Person Lafontaines sind genauso heuchlerisch wie die Selbstbeweihräucherung, die er der Leserin und dem Leser in seinem Buch zumutet. Die Attacken gegen den zurückgetretenen Finanzminister dienen jedoch vor allem zur Ablenkung von den politischen Fragen, die er in seinem Buch aufwirft.
Zwischen Panik und Resignation bewegen sich die meisten Kommentare über die Zukunft Österreichs in den letzten Wochen. Tatsächlich stellen 27 Prozent der abgegebenen Stimmen für die FPÖ (1/5 der Wahlberechtigten) eine Rute im Fenster für MigrantInnen, ArbeitnehmerInnen, Frauen, Jugendliche und PensionistInnen dar. Doch welche Bedrohung geht von den Freiheitlichen tatsächlich aus? Und warum steht trotz Haiders Lob für die „ordentliche Beschäftigungspolitik“ im Dritten Reich und seinen Auftritten vor ehemaligen Angehörigen der Waffen-SS der Faschismus trotzdem nicht vor der Tür?
Der Fall Maderthaner erschüttert die Bundeswirtschaftskammer. Dass Unternehmer sich auf Kosten anderer bedienen ist allerdings eigentlich ganz normal. Doch es geht um mehr als um eine dubiose Finanzgebarung. Einige Teile des Kapitals fordern einen härteren Kurs.
Die ArbeiterInnen und Angestellten des Wiener Traditionsbetriebes GEBE, der einstmals 350 Leute beschäftigte und heute auf 42 geschrumpft ist, müssen täglich mit dem Bewusstsein zur Arbeit gehen, dass durch eine mögliche Auslagerung der Produktion ihre Jobs verschwunden sein könnten (Vorwärts berichtete).
Gewerkschaft und Betriebsrat sahen dem munteren Treiben des Besitzers Dr. Huber bisher tatenlos zu. Und das obwohl es auch im letzten halben Jahr wieder zu Kündigungen kam und Abgänge nicht nachbesetzt wurden, was alles in Richtung Schließung deutete...