Eine seit langem nicht gesehene Welle von Streiks rollte durch die Arbeitsstätten und Straßen der Welt. Was im Oktober 2020 als „Striketober“ in den USA begann hat längst große Teile der Welt ergriffen: Beschäftigte die sich immer weniger damit abfinden, für immer weniger Geld immer mehr zu arbeiten. Sie legen die Arbeit nieder und gehen auf die Straße. In Frankreich wird teilweise militant gegen die „Pensionsreform“ gestreikt. In Britannien sind große Teile von Verkehr, Gesundheits- und Bildungswesen und der öffentliche Dienst betroffen.
Vorwärts 312 - Mai 2023
Artikel in dieser Ausgabe:
Am 15. Mai finden in der Türkei sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen vor dem Hintergrund von Erdbeben und anhaltenden wirtschaftlichen Problemen statt. Obwohl sich Erdogan noch immer als “starker Mann” präsentiert, bekommt dieses Image immer größere Risse und die brutale Realität seiner reaktionären und brutalen kapitalistischen Politik wird sichtbarer. Schon vor dem Erdbeben spitzten sich die wirtschaftlichen Probleme zu, die Inflation erreichte 50% - besonders bei Nahrungsmitteln.
Die irische Gewerkschafterin und Mitglied der Socialist Party (ISA in Irland), Susan Fitzgerald wurde Anfang März als erste Frau zur irischen Regionalvorsitzenden der britisch-irischen Gewerkschaft „Unite“. Diese Entwicklung ist ein Meilenstein in der irischen Gewerkschaftsbewegung und Vorbild für kämpferische Gewerkschafter*innen. Susans sozialistische Grundhaltung spiegelt sich offen in ihrer Arbeit als Gewerkschafterin wider.
„Es gibt ein Vakuum an echter linker Führung, auf lokaler und nationaler Ebene“, beschreibt Kshama Sawant die Situation in den USA. Gemeinsam mit Socialist Alternative (SA, Schwesterorganisation der ISA) gründete sie im März die Initiative „Workers strike back“ (WSB). Die Stadträtin aus Seattle nutzt ihre Bekanntheit, um eine linke Arbeiter*innenbewegung mit aufzubauen. Der Kongress hatte im Herbst 2022 den Streik der Eisenbahner*innen niedergeschlagen – das mit Hilfe linker Demokrat*innen. Dieser Verrat zeigt einmal mehr, warum der Aufbau einer neuen, unabhängigen Bewegung notwendig ist.
Mit Ende des 1. Weltkrieges und inspiriert von der Machtübernahme der Sowjets (Arbeiter*innen- und Soldatenräte) in Russland im Oktober 1917 entwickelten sich in vielen Ländern Rätebewegungen. Im Gegensatz zu Russland gelang es diesen nirgends, den Kapitalismus zu stürzen. Überall dort rettete die Führung der Sozialdemokratie die herrschende Klasse, indem sie sich gegen die revolutionären Anstrengungen stellte.