Zum Suppe essen ist ein Löffel hilfreicher als eine Gabel. Ein Nagel lässt sich mittels Hammer besser einschlagen als mit einer Säge. Um etwas gut machen zu können, braucht es das richtige Werkzeug. Das gilt auch “in der Politik”. Die Industriellenvereinigung ist nicht die richtige Organisation für kleine Bio-Bäuer*innen. Die Arbeiter*innenklasse - also Beschäftigte in Handel, Pflege, Bildungswesen, Industrie und Gewerbe und auch die dazugehörigen Familien - hat aktuell kein Werkzeug, um ihre Interessen umzusetzen. Die Gewerkschaften sind viel zu brav.
Vorwärts 312 - Mai 2023
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Artikel in dieser Ausgabe:
25.07.2023
Die politische Krise spitzt sich zu. Teuerung, Klimawandel, Pflegekrise, Sexismus und Rassismus sind tägliche Bedrohungen und die Regierung hat keine Antworten, sondern verschärft die Probleme noch. Im Mangel von Alternativen profitiert nur die FPÖ. Vor diesem Hintergrund ist die Kandidatur von Andreas Babler für den SPÖ-Vorsitz eine Chance, sozialistische Antworten in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen und Widerstand von unten aufzubauen.
25.07.2023
In Oberösterreich und seit Ende März auch in Niederösterreich führen schwarz-blaue Koalitionen die Landesregierungen an. Auf Bundesebene gab es das zuletzt mit Schwarz-Blau 3 von 2019 bis zur spektakulären Sprengung der Regierung im Zuge des Ibiza-Skandals. Aktuelle Sonntagsumfragen sehen die FPÖ bundesweit auf Platz eins, und Schwarz-Blau 4 wäre dadurch leicht möglich. Doch ist das auch politisch momentan eine realistische Option?
25.07.2023
Die derzeitige Krise der SPÖ betrifft auch die Gewerkschaften. Seit 30 Jahren sind sie in der ungebrochenen Treue ihrer Führung zu dieser durch die „Verbürgerlichung“ verstümmelten SPÖ gefangen - einer SPÖ die sich nur in ihrer Geschichte, nicht ihrer Politik von den anderen bürgerlichen Parteien unterscheidet. In der Hoffnung auf Belohnung durch gute Jobs (Parlament, Landtage, Gemeinderäte, Aufsichtsräte etc.) und ein paar Brosamen für die Beschäftigten versucht die ÖGB-Bürokratie die SPÖ ungebrochen als einzige wählbare Alternative für uns zu präsentieren.
25.07.2023
Wenn man an Pflege denkt, haben viele im Kopf, dass das „später einmal sein wird“. Tatsächlich brauchen wir Pflege aber alle, wenn ein Baby kommt, bei einer OP, selbst bei einem ambulanten Aufenthalt und erst recht, wenn ältere Menschen Pflege brauchen. Dafür ist die Frage einer hochwertigen Ausbildung zentral.
25.07.2023
Am 28.3. waren Aktivist*innen der ISA und ROSA gemeinsam mit tausenden anderen auf der Straße gegen die von der OMV gesponsorte Gas-Konferenz. Auf unserem ROSA-Banner stand “Kapitalismus = Klimakrise — Sozialistischer Feminismus gegen imperialistische Ausbeutung”. Dieses Gipfeltreffen führender Vertreter*innen der Gaslobby zeigt wie so oft, dass Profitinteresse und der schmutzige Ausbau von Öl- und Gasstandorten direkt mit den Krisen anderer Bereiche verbunden ist. Begleitet wurde die Konferenz von Polizeigewalt und Einschüchterungsversuchen und dem Aussperren der Presse.
25.07.2023
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Seit Herbst 2022 finden auch in Salzburg regelmäßig ROSA-Treffen und Aktionen statt. In den Treffen wurden aktuelle Themen wie Queerfeindlichkeit aber auch die Geschichte der schwarzen Bürger*innenrechtsbewegung in den USA, und wichtige feministische Forderungen für unsere politische Arbeit diskutiert. Wir organisierten eine Protest-Kundgebung gegen den „Marsch fürs Leben“ von frauenfeindlichen Abtreibungsgegner*innen, bei der junge ROSA-Aktivist*innen Reden hielten und Diskussionen führten.
24.07.2023
Verschiedene Krisen führen zur Suche nach einer Alternative zum Kapitalismus. V.a. Jugendlichen hat die „freie Marktwirtschaft“ nichts zu bieten als die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Während unsere Eltern darauf hoffen konnten, dass es ihnen einmal besser gehen wird als unseren Großeltern, können wir uns glücklich schätzen, wenn sich unser Lebensstandard nicht verschlechtert. Trotzdem hält die etablierte Politik am Kapitalismus fest. Da stellt sich die Frage: Was ist die Alternative und wie dorthin kommen? Und kann dieser “Sozialismus” überhaupt funktionieren?
24.07.2023
Als der erste “Eurovision Song Contest” (ESC) 1956 stattfand wurden Grundregeln festgelegt, so auch, dass dieser nicht übermäßig politisch sein darf. Deswegen treffen sich auch heuer wieder Menschen zusammen, um einen rein künstlerischen Wettbewerb zu halten, oder? Nein. Jede Bühne wird für politische Statements genutzt, erlaubt sind aber nur die, die dem System passen: So bestimmen die Herrschenden auch kulturelle Veranstaltungen.