Vorwärts 269 - Juli/August 2018

Kleider machen Leute. Als Tsipras in Griechenland mit der Hoffnung auf eine linke Wende gewählt worden war, weigerte er sich, Krawatte zu tragen – ein Skandal am hochnoblen Polit-Parkett. Seinem Finanzminister Varoufakis warf „Die Zeit“ sogar „Straßenkämpfer-Look“ vor. Von den ArbeiterInnen Europas ernteten sie dafür aber Sympathie. Heute sieht die Welt anders aus: Syriza hat sich nicht nur dem Kleidungs- sondern auch dem Spardiktat unterworfen. Auch an anderen medial präsenten Linken glänzen heute mehr die teuren Uhren als ihre Politik.

12-14. Juni: ÖGB-Kongress. Gemeinsam mit anderen sammelt die SLP in der Plattform „ÖGB aufrütteln“ Unterschriften für einen Initiativantrag, der für einen kämpferischeren Kurs eintritt. Hunderte KollegInnen unterschreiben. Nur Stunden nach dem Kongress verkündet die Regierung den 12-Stunden-Tag. Die Gewerkschaft antwortet mit Betriebsversammlungen, Betriebsrätekonferenzen und einer Großdemonstration am 30. Juni. SLP und Plattform „ÖGB aufrütteln“ sind überall präsent.

Am 9. Juni fand die gemeinsame und sehr erfolgreiche Demo „Aufmarsch der Empörten - Bildung für alle statt für Eliten“ gegen die Regierungsangriffe auf unsere Bildung statt. Zahlreiche Menschen beteiligten sich lebhaft, laut und kreativ am Aufmarsch durch Wien. Menschen jeden Alters aus unterschiedlichsten Bildungsbereichen und Zugängen. So engagierten sich lautstarke Volksschulkinder ebenso wie DirektorInnen, Lehramtsstudierende, Lehrlinge, Eltern, LehrerInnen, SchülerInnen, NachmittagsbetreuerInnen und viele mehr.

Das Wirtschaftssystem, in dem wir leben, beruht auf Konkurrenz. Das zeigt sich auch im jüngsten Handelsstreit USA - EU. Die EU will in Europa produzierte Güter zu möglichst guten Konditionen in den USA verkaufen, die USA machen es umgekehrt genauso. Profitieren sollen die jeweils heimischen Konzerne.

Also regt sich die europäische Autoindustrie auf, weil die USA auf deren Produkte höhere Zölle verhängt haben. Dass Europa schon seit Jahren drastische Einfuhrzölle auf in den USA produzierte Autos verhängt, wird verschwiegen.