Die Konferenz-Resolution der SLP formuliert dazu: Wir haben keine Widerstandsbewegung wie 2000 erwartet, doch es gab und gibt eine Reihe von Protesten. Tatsächlich waren alle Proteste bisher größer als erwartet (bei der Angelobung, am 13.1.; nicht nur in Wien) und jedes Angebot zum Protest (Lichtermeer für Ute Bock, Frauenvolksbegehren, Volksbegehren zum Rauchen) wurde aufgegriffen. Die soziale Frage ist von Anfang an weit präsenter, als sie es 2000 war. Eine ganze Generation kann und wird hier politisiert werden.
Vorwärts 266 - April 2018
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Artikel in dieser Ausgabe:
30.04.2018
Vor mehr als 100 Jahren verkündete der sozialdemokratische Theoretiker Eduard Bernstein, dass der Kapitalismus nicht gestürzt, sondern nur reformiert werden müsste. Er glaubte, der Kapitalismus hätte seine Krisenhaftigkeit überwunden. Man müsse ihn nur klug steuern, um irgendwann in einer klassenlosen, sozialistischen Demokratie zu enden.
30.04.2018
Der Kapitalismus weltweit kann jederzeit in eine Krise schlittern, die jene von 2007/8 übertreffen könnte.
30.04.2018
Attacken im Bereich Arbeitswelt:
- Ausweitung der Arbeitszeiten; Normalisierung des 12-Stunden-Tages
- Zurückdrängung der Kollektivverträge, Gewerkschaften und Arbeiterkammern – es drohen enorme Einkommensverluste sowie Verlust arbeitsrechtlicher Beratung
- „Sanktionen“ (= noch mehr Schikanen) gegen Erwerbs-Arbeitslose
- Wenn die Notstandshilfe abgeschafft wird und das Arbeitslosengeld mit der Bezugsdauer sinken sollte, dann droht eine österreichische Variante von 'Hartz 4' bzw. völlige Verarmung und Abhängigkeit (gerade von Frauen).
30.04.2018
Bei der Konferenz der SLP von 16.-18. März 2018 wurde auch ein Dokument zur Lage in Österreich diskutiert und beschlossen. In diesem Schwerpunkt geben wir Auszüge aus der beschlossenen Resolution wieder:
28.04.2018
Sommer, Sonne, Sozialismus: Vom 19. bis 26. August werden wir wieder im Kinderland Feriendorf in Kärnten diskutieren, unsere AktivistInnen-Skills trainieren, aber auch baden, grillen und einfach Sommerurlaub machen. Das alles mit spannenden Leuten aus ganz Österreich, aber auch aus Deutschland und vielen internationalen Gästen, die von den Klassenkämpfen in ihren Ländern berichten werden. Für nur 180€ (150€ ermäßigt für Menschen ohne eigenes oder mit sehr niedrigem Einkommen) gibt es ein Bett, gutes Essen, unseren eigenen Seezugang, Fußballplatz...
28.04.2018
Das neue Buch „Unbeugsam und Unbequem“ versammelt mehrere Debattenbeiträge zu antirassistischen Strategien. Mit dabei: Ein Beitrag über die Aktivitäten, welche die SLP auf Bezirksebene gegen FPÖ und Rechtsextreme organisiert. Wir setzen auf sichtbare Proteste und verbinden den Kampf gegen die rassistische Hetze mit dem Kampf für soziale Verbesserungen – sowohl auf Bezirks- als auch auf Bundesebene und international.
Neuauflage: 170 Jahre „Manifest der Kommunistischen Partei“, ein Programm, das die Welt erschütterte
28.04.2018
Vor 170 Jahren, kurz vor den Revolutionen von 1848, verfassten Marx und Engels im Auftrag des Bundes der Kommunisten das Manifest der Kommunistischen Partei. Ihr Ziel war es, dem „Gespenst des Kommunismus“, das als Kampfbegriff die herrschende Politik erschreckte, ein konkretes Programm der kommunistischen/sozialistischen Bewegung entgegenzustellen. Sie beschreiben die Geschichte der Menschheit nicht als Geschichte einzelner großer Männer, sondern als eine Entwicklung, die von den Auseinandersetzungen verschiedener sozialer Gruppen, den Klassenkämpfen, geprägt wird.
28.04.2018
Mit 12 habe ich angefangen über Gerechtigkeit nachzudenken und habe das erste Mal etwas von NGO's mit sozialen Zielen mitbekommen. Ich bin bei Amnesty aktiv geworden, hab mich viel mit Menschenrechten und Antirassismus beschäftigt. Ich war bei allen möglichen NGO's aktiv, speziell während der Flüchtlingsbewegung. Aber irgendwie kam mir alles oberflächlich vor. Ich hatte das Gefühl, all diese Organisationen behandeln nur Symptome von etwas, das tiefe Wurzeln hat und sich deshalb nicht viel ändern wird. Gleichzeitig gehen die Forderungen der meisten NGO's nicht weit genug.
25.04.2018
Tampons werden in Österreich mit 20% Umsatzsteuer vertrieben und fallen damit nicht in die Kategorie von Gütern des täglichen Gebrauchs (wie beispielsweise Kaviar), sondern werden mit Luxusgütern auf eine Stufe gestellt. Die überzogene Besteuerung von notwendigen Hygieneartikeln zeigt erneut, wie ungerecht und belastend Massensteuern für einen großen Teil der Bevölkerung sind – und wie sie zusätzlich sexistisch wirken. Monatlich werden Frauen ca. 5-10€ - die ungefähren Kosten der benötigten Tampons und Binden - abgeknöpft.