Beifall erhielt Tsipras von Trump & IWF: Griechenland mache einen hervorragenden Job. D.h: Massensteuern wurden angehoben, Pensionen im Schnitt um 9% gekürzt, massive Privatisierungen umgesetzt. Syriza behauptet, dass man die Sparpolitik beende, sobald die Krise vorbei sei. Doch trotz zartem Wachstum von 1,5-2% glaubt in Griechenland niemand daran. Die soziale Lage ist katastrophal. Die Löhne sinken seit Jahren. Die Hälfte der Beschäftigten im privaten Sektor lebt an der Armutsgrenze. Viele erhalten ihre Löhne und Gehälter erst bis zu 15 Monate später.
Vorwärts 263 - Dezember 2017/Jänner 2018
Artikel in dieser Ausgabe:
Wo um Deutschland herum Regierungen kollabierten und kaum wer wiedergewählt wurde, überstand Kanzlerin Merkel sogar Eurokrise und Flüchtlingsstrom und regiert seit 2005 in unterschiedlichen Koalitionen. Stabile Wirtschaft - stabile Regierung. Das Platzen der Jamaika-Koalitionsverhandlungen löste jetzt eine politische Krise aus, die vermutlich Neuwahlen bringt.
Die Propaganda der Bourgeoisie stellt die Geschehnisse in Katalonien als etwas komplett Undenkbares für die ArbeiterInnen und Jugendlichen des restlichen spanischen Staates und auf internationaler Ebene dar. Sie haben versucht, die Kämpfe von Millionen Menschen für ihr Recht auf Selbstbestimmung zu kriminalisieren und vertuschen dabei die wirklichen Gründe, die diese enorme Reaktion der Massen hervorgerufen haben.
In Oberösterreich gibt es bereits eine schwarz-blaue Koalition auf Landesebene. Gestärkt durch die Nationalratswahlen plant die dortige Regierung ein Sparpaket, welches v.a. Einschnitte bei Jugend und Sozialem bedeutet. So droht ein Stellenabbau in der Schulsozialarbeit und an Fachhochschulen sollen Studiengebühren eingeführt werden. Betroffen sind 46 Studienlehrgänge an vier Standorten, mindestens 5.000 aktuelle und zehntausende künftige Studierende. Gebühren von über 700 Euro pro Jahr mögen keine unüberwindbare Hürde sein.
Mahmoud ist iranischer Gewerkschafter. Acht seiner 55 Lebensjahre war er in Haft. Nun sollen es neun weitere werden, weil er sich für Aufbau von ArbeiterInnenorganisationen einsetzte. Trotz Herz- und Nierenschäden wird er im Gefängnis misshandelt. Das CWI organisiert eine Kampagne: Freiheit für Mahmoud!
Um Selbstverwirklichung geht es bei der Berufswahl schon lange nicht mehr, zeigt eine Studie von Vice und der Arbeiterkammer Wien. Sie befragten 400 ÖsterreicherInnen zwischen 20 und 30 zur momentanen Situation in der Arbeitswelt. Diese sind sich einig: Sie ist dominiert von Unsicherheit bezüglich der Arbeitsverhältnisse, der Pension und der Jobsuche. Der starke Konkurrenzkampf ist ohne Ellbogen nicht zu gewinnen, wir werden in eine „Arena der Einzelkämpfer“ (Studienleiter Ikrath) geworfen.
In den letzten 150 Jahren wurden in zahlreichen Staaten gesetzliche oder kollektivvertragliche Beschränkungen der Arbeitszeit pro Woche und pro Tag eingeführt. Doch die Herrschenden haben der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung noch nie etwas geschenkt, jede Verbesserung, jede Verkürzung der Arbeitszeit ohne Lohnkürzung, musste hart erkämpft werden.
- In kaum einem anderen EU-Land wird so lange gearbeitet wie in Österreich. Nur in Griechenland und Großbritannien gibt es längere Arbeitszeiten. Während die Arbeitshetze ansteigt, nimmt die Teilzeitarbeit zu. 2004 arbeiteten 20% hierzulande Teilzeit. 2014 waren es schon 27%. Ohne Lohnausgleich.
Um die Produkte des menschlichen Bedarfs herzustellen, braucht die Gesellschaft Werkzeuge, Geräte, Maschinen - kurz gesagt Produktionsmittel. Der Großteil dieser Produktionsmittel befindet sich im Kapitalismus im Besitz der KapitalistInnen. Da es aber nicht ausreicht, Maschinen zu besitzen, um Güter zu erzeugen, benötigt „die Wirtschaft“ auch menschliche Arbeitskraft. Die Masse der Gesellschaft besitzt keine Produktionsmittel, mit der sie Produkte erzeugen kann, die sie dann verkaufen kann.