Der Kampf gegen die FPÖ bzw. gegen rechts hat eine lange Geschichte. Schon zahlreiche Methoden wurden getestet, um die Rechten aufzuhalten. Viele setzen auf moralische Appelle an die Menschlichkeit oder auch Nächstenliebe. Andere versuchen, die Freiheitlichen zu skandalisieren oder probieren es mit Satire. Manche hoffen auch, das Problem mittels Verbot zu lösen. Keiner dieser Wege war von Erfolg gekrönt, denn sie knüpfen nicht an den Ursachen für den Aufstieg der Rechten an. Menschen wählen die FPÖ nicht, weil sie böse oder dumm sind.
Vorwärts 247 - April 2016
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Artikel in dieser Ausgabe:
15.04.2016
Angesichts des Siegeszuges von Parteien wie FPÖ, Front National und AfD wird oft vor dem neuen Faschismus gewarnt. Das kann man nicht nur als Alarmismus abtun: Der Kapitalismus befindet sich in einer seiner schwersten Krisen, und in solchen greift das Kapital zu verzweifelten Maßnahmen zur Verteidigung seiner Macht. Das extremste dieser Mittel ist die faschistische Diktatur. Aber sind die von Österreich bis Frankreich triumphierenden rechten Parteien bereits der Faschismus?
15.04.2016
Tatort Hollabrunn, Niederösterreich, in einer lauen Augustnacht 2015: Die ländliche Stille wird von wütendem Hundegebell zerstört. FPÖ-Gemeinderätin Lichtenecker wird aus dem Schlaf gerissen. Zusammen mit drei FPÖ-MitstreiterInnen wird beraten, und schließlich erstattet sie Anzeige – gegen den geschäftsführenden FPÖ-Bezirksparteiobmann Lausch. Denn: „Er sagt immer, es sind die Hunde seiner Lebensgefährtin. Aber er hat sie erst nachträglich auf sie angemeldet.“, so Lichteneckers Verbündeter, FPÖ-Stadtrat Scharinger.
15.04.2016
Im EU-Parlament stimmte die FPÖ gegen: Gleichstellung von Frauen und Männern, sichere Grundversorgung in der EU, Eindämmung des Handels mit Konfliktmaterialien, schärfere Regeln für Waffenexporte.
15.04.2016
Der Vergleich der derzeitigen Lage zu den frühen dreißiger Jahren drängt sich vielen auf: Die Wirtschaftskrise wird einfach nicht überwunden, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau und es besteht die Angst, dass aus der Ukraine oder Syrien der Krieg zu uns kommt. Innenpolitisch wird der Ton schärfer. Hasskommentare, aber auch handfeste Anschläge (zuletzt zweimal auf Zelte von Roma bei Linz) prägen die Auseinandersetzung. FaschistInnen und Rechtsextreme, auch rechts von der FPÖ, versuchen mit Aktionen Gewinn aus der Stimmung zu schlagen.
13.04.2016
Der Kürzungsstift wird nicht bescheiden angesetzt. Gleich 200 Stunden sollen in ganz Salzburg wegfallen – das betrifft tausende SchülerInnen und hunderte LehrerInnen. Man könne sich die Bezahlung der Lehrkräfte für diese Stunden nicht leisten. Fächer wie Englisch, Informatik und sämtliche Freifächer werden so betroffen sein.
13.04.2016
Die FPÖ spielt in diversen Stadt- und Gemeinderäten eine Rolle. Sie ist vorne dabei, wenn es um Sozialabbau und Kürzungen der (Jugend-)Kultur geht. Die Katastrophe in Wiener Neustadt (Schließung zumindest eines Jugendzentrums) muss Ansporn zu Widerstand sowie eine Warnung für andere sein. Ungemach droht auch in Wels (OÖ), das seit kurzem mit einem FPÖ-Bürgermeister gestraft ist. Es ist kein Geheimnis, dass der FPÖ die kritische Kulturszene um den "Alten Schlachthof" samt Verein "waschaecht" ein Dorn im Auge ist.
13.04.2016
Als die FPÖ in Liesing gegen ein Flüchtlinghseim aufmarschierte, sprach Anrainerin Brigitte Kugler auf der Gegendemo. Ihre kämpferische Rede wurde über Nacht bekannter als die aller anwesender Promis. Brigitte ist schon lang Unterstützerin der SLP – und wir werden weiter an ihrer Seite für Flüchtlingsrechte kämpfen.
13.04.2016
Südafrikas Universitäten wurden in den letzten Monaten von der größten Welle an Protesten und Streiks seit dem Ende der Apartheid erschüttert. Das Management der Universitäten plante ab 2016 massive Anhebungen (8-12%) von Studiengebühren , sowie der Gebühren bei Prüfungsantritten und für Unterkünfte. Die Studierenden organisierten Widerstand: es gab diverse Protestaktionen unter dem Namen #FeesMustFall. Der Jugendflügel der Workers and Socialist Party (WASP), der Schwesterorganisation der SLP in Südafrika, spielte dabei eine zentrale Rolle.
12.04.2016
Es war einmal, so sagt das Märchen, eine Rennserie, in der sich die besten Autofahrer der Welt darum matchten, wer denn der Allerbeste von ihnen sei. Und so unglaublich das klingt, aber bis zu einem gewissen Grad stimmte das in der Frühzeit der Formel 1 sogar. Es gab Fahrer wie Jack Brabham oder Bruce McLaren, die sich in einer kleinen Garage ihre eigenen Autos bauten und dann mit zwei, drei Freunden, die ihnen als Mechaniker zur Seite standen, zu einer Rennstrecke düsten, um dort an einem "Großen Preis" teilzunehmen.