Es ist Panik in der sozialdemokratischen Labour Party (LP) ausgebrochen. Nach den letzten Parlamentswahlen im Mai, mit einem der schlechtesten Ergebnisse der Nachkriegszeit (30,5%), trat der Parteivorsitzende zurück. Die Parteiführung beschloss, die Wahlen zum nächsten Vorsitz für alle Labour-UnterstützerInnen zu öffnen. Was sie aber nicht wollten, ist jetzt eingetreten. Ein Linker, der vorher wenig bekannte Abgeordnete Jeremy Corbyn, wird laut Umfragen das Rennen machen.
Vorwärts 241 - September 2015
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Artikel in dieser Ausgabe:
02.10.2015
Weil so verhasst, versuchen sich auch die etablierten Parteien mit Anti-Establishment-Rhetorik. Doch wirft man mal einen genaueren Blick auf die KandidatInnen-Liste dieser Parteien, wird sofort klar, dass diese Rhetorik nichts anderes als Lug und Trug ist.
02.10.2015
Der Aufstand in der Pflege geht in die nächste Runde. An vielen Orten versuchen Basisinitiativen Druck auf Verantwortliche und Gewerkschaftsführungen aufzubauen, damit diese endlich Schritte setzt, um die Forderung nach mehr Gehalt und mehr Personal durchzusetzen. Nötig ist das aufgrund ihrer zahmen und intransparenten Politik.
02.10.2015
Wie jedes Jahr fand Ende Juli in Salzburg der „1000 Kreuze-Marsch“ statt. Beim Widerstand dagegen war auch die SLP dabei, die seit vielen Jahren regelmäßig in Salzburg Aktionen gegen die radikalen AbtreibungsgegnerInnen macht. Rund 200 DemonstrantInnen zogen, trotz des Wetters mit guter Stimmung, vom Hauptbahnhof bis zum Alten Markt los. Mit Sprüchen wie „Bei Pro Life da wird uns schlecht, Abtreibung ist Frauenrecht“ konfrontierten sie lautstark den Gebetszug.
02.10.2015
Die FPÖ macht in Linz immer wieder Strassenaktionen. Die SLP organisiert regelmäßig Kundgebungen dagegen. Ob mitten in der Stadt oder in ArbeiterInnenvierteln weiter draußen, die SLP und sympathisierende AktivistInnen lassen die FPÖ nicht in Ruhe. Mit Reden durchs Megafon und mit Flyern, die wir um den FPÖ-Stand herum verteilen, machen wir klar, wofür die FPÖ wirklich steht: Rassismus und Sozialkürzungen.
02.10.2015
Vom 23.-30. August fand das SLP-Sommercamp in Kärnten statt. Neben Menschen allen Alters aus Österreich nahmen GenossInnen unserer polnischen und deutschen Schwesterorganisationen teil. Sie berichteten über die Situation und die Klassenkämpfe in „ihren“ Ländern. Thema waren u.a. die Aufgaben der Linken in Griechenland, die Rolle des österreichischen Kapitals am Balkan und die Bilanz von 25 Jahren Kapitalismus in Ungarn. Aus den Erfahrungen wurden Lehren für die aktuelle politische Arbeit gezogen.
25.09.2015
Der heurige Sommer war heiß. Der Herbst kann es auch werden, z.B. bei den Kollektivvertrags-Verhandlungen im Metall-Bereich. Mit an Bord wird auch wieder die viel gepriesene Freizeitoption sein. Dabei kann der/die Beschäftigte statt der IST-Lohnerhöhung eine zusätzliche Woche Urlaub nehmen (jedes Jahr solange man in der gleichen Firma bleibt). Das ist jedoch nur möglich, wenn übers Jahr gerechnet der IST-Lohn so viel über dem KV-Lohn liegt, dass diese Differenz dem Wert einer Woche entspricht.
25.09.2015
Obwohl Ende des 19. Jahrhunderts Großbritannien das fortgeschrittenste kapitalistische Land war, fehlte es an einer unabhängigen Partei der ArbeiterInnenklasse. Die Gewerkschaften organiserten fast ausschließlich Facharbeiter. Sie lehnten sich politisch an die Liberale Partei an, erhofften von ihr Brosamen vom Tisch des rapid aufsteigenden Kapitalismus. Ab den 1890er Jahren fiel die Wirtschaft in eine tiefe Krise und die ArbeiterInnenklasse versuchte in zahllosen Streiks ihre Lebensgrundlage zu verteidigen.
24.09.2015
Von der „Spitalsreform“ über Lohnkürzungen im Öffentlichen Dienst bis zum Kahlschlag im Behinderten- und Sozialbereich: Der Sozialabbau wird nicht nur von der ÖVP-Mehrheit unterstützt, sondern auch von Grünen und SPÖ. Vor diesem Hintergrund genügt es der FPÖ, Phrasen zu plakatieren, um zu gewinnen. Ihr Aufstieg wird dabei auch nicht von der Tatsache gehemmt, dass diese Partei selbst den Kürzungen zustimmt. Die Landesregierung in OÖ folgt dem „Proporzprinzip“ und umfasst alle großen Parteien (5 ÖVP, 2 SPÖ, 1 Grün, 1 FPÖ).
24.09.2015
Die Fundamentalistin und radikale Abtreibungsgegnerin Gudrun Kugler kandidiert wieder für die ÖVP in Wien. Diesmal im 14. Bezirk als Spitzenkandidatin und auf Platz 13 der Landesliste, inklusive Vorzugsstimmen-Wahlkampf. Sie war lange Vorsitzende von „Jugend für das Leben“, einer Organisation fundamentalistischer AbtreibungsgegnerInnen und kämpft seit langem gegen das Recht von Frauen, über ihren Körper zu bestimmen. Auf die FPÖ-Liste in Wels wurden die führenden RFJler Mark Paulusberger und Ralph Schäfer geholt.