Im Mai und Juni streikten in Deutschland fast vier Wochen lang KindergärtnerInnen, andere PädagogInnen und SozialarbeiterInnen. Gefordert wurde eine 10 % Gehaltserhöhung. Es ging aber auch um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen. Nach dem riesigen bundesweiten Streik 2009 in dem Bereich, war auch dieser lebendig und aktiv. Mehr als 30.000 KollegInnen demonstrierten in Frankfurt und Hamburg. Es wurden vielerorts demokratische Basisstrukturen aufgebaut und Solidarität unter Eltern und der Bevölkerung aufgebaut, mit Aktionen und Demos.
Vorwärts 240 - Juli/August 2015
Artikel in dieser Ausgabe:
Als Rot-Grün 2010 die Stadtregierung in Wien übernahm, warnten die Rechten schon panisch mit Hammer-und-Sichel-Logo vor dem Sozialismus in einer Stadt. In der Regierungspolitik fanden sich allerdings nur kapitalistische „Sachzwänge“: Gebühren wurden erhöht und städtische Leistungen gekürzt. Doch um tatsächlich auf kommunaler Ebene Verbesserungen für die Bevölkerung zu erreichen, kann man gerade in Krisenzeiten den kapitalistischen Rahmen, der immer zu Sparpolitik führt, nicht akzeptieren.
MarxistInnen kämpfen für eine Überwindung des Kapitalismus und damit für eine echte, sozialistische Demokratie. Das Wahlrecht im bürgerlichen Staat wurde hart erkämpft. MarxistInnen verteidigen es, wissend, dass seine Möglichkeiten beschränkt sind. Wahlen sind auch eine Momentaufnahme von Stimmung und Kräfteverhältnis in der Gesellschaft.
„Es ist besser, das Gesetz zu brechen, als die Rücken der Armen!“ – Terry Fields, sozialistischer Stadtrat in Liverpool 1983-87
Nicht „Pragmatismus“ und „Sachpolitik“ führen zum Erfolg, sondern konsequenter Widerstand in- und außerhalb der parlamentarischen Strukturen.
Vom öffentlichen Verkehr über Kindergärten bis hin zu Spitälern stemmen die Gemeinden einen gewaltigen Anteil an den Sozial-, Infrastruktur- und Bildungskosten. Doch während Aufgaben, die die Kommunen übernehmen zunehmen, sinken die dafür zur Verfügung stehenden Mittel.
Ich bin in Wien geboren. Meine Eltern stammen aus dem Iran bzw. aus der Türkei. Ich würde Deutsch als meine Muttersprache bezeichnen. Dennoch passiert es fast täglich, dass ich als „die Türkin“ von „echten“ ÖsterreicherInnen abgestempelt werde. Trotz meiner österreichischen Staatsbürgerschaft und meines Wiener Dialekts. Bei der Jobsuche verhindert schon mein Name eine positive Antwort, egal was ich kann. Es gibt für Menschen mit Migrationshintergrund also kaum eine Chance als ÖsterreicherIn anerkannt zu werden. Auch dann nicht, wenn man bereits in der 3. Generation hier lebt.
Der Sommer ist da und schon läuft die Werbemaschinerie für Diätprodukte und andere „Schlankmacher“ an. Diverse Medien wollen uns Frauen einreden, dass wir uns jetzt in Form bringen müssen, um noch rechtzeitig die Bikinifigur zu erreichen. Wie diese aussehen soll, erfahren wir durch Fernsehformate wie Germanies oder Austrias Next Topmodel. Die Teilnehmerinnen sind extrem schlank, werden selten beim Essen gezeigt und haben kaum weibliche Rundungen.
Die Kommerzialisierung des Wiener Donaukanals wird vorangetrieben, öffentlicher Raum wird privatisiert.
Dass ausgerechnet die US-Behörden gegen den notorisch korrupten Weltfußballverband FIFA vorgehen, ist – nun, ja: erstaunlich. Zum einen, weil „Soccer“ in den USA nur ein „unamerikanischer“ Randsport ist; zum anderen, weil in den großen US-Sportarten Korruption ebenso systemimmanent ist, wie in der FIFA.
Rechtzeitig zur Festspielzeit beschlossen am 20. Mai ÖVP, FPÖ und SPÖ in Salzburg ein örtlich begrenztes Bettelverbot. Dadurch sollen BettlerInnen aus weiten Teilen der Altstadt, die sich den reichen Gästen schmuck präsentieren will, vertrieben werden.