Seit über einem Jahr schon versuchen Wirtschaftskammer und Regierung, die Ausdehnung der täglichen Maximalarbeitszeit auf 12 Stunden durchzubringen. Dass dies massive Verschlechterungen für Beschäftigte bringen würde, ist klar. Seit gut einem halben Jahr gibt es auch in Salzburg regelmäßig Widerstand dagegen.
Vorwärts 235 - Februar 2015
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Artikel in dieser Ausgabe:
09.02.2015
Anlässlich einer von der SLP organisierten Stadtführung zu den Geschehnissen des Februar 1934 in Wien (Floridsdorf und Brigittenau) veröffentlichen wir noch einmal den vor einem Jahr erschienenen Artikel zu den Frebruaraufständen!
06.02.2015
Ein Jänner ganz im Zeichen des Antifaschismus! Denn das neue Jahr beginnt mit mehreren Bällen, die von Burschenschaften organisiert und zur Vernetzung der Rechten genutzt werden. Doch immer mehr Menschen demonstrieren gegen die immer kleineren Bälle der Rechten. So waren z.B in Linz 2.000 Menschen gegen den Burschenbundball auf der Straße. Die Stimmung war laut und kämpferisch. Verschiedenste Organisationen haben sich daran beteiligt, wie auch die SLP. Mit AktivistInnen aus Wien, Linz, Salzburg und Gmunden konnten wir einen großen Block stellen.
06.02.2015
Am 17.1 fand in Graz der rechtsextreme Grazer Akademikerball statt. Dieses Jahr organisierte die Offensive gegen Rechts Steiermark das erste Mal eine größere Demonstration gegen den Ball. Circa 1000 DemonstrantInnen gingen gegen Sexismus, Nationalismus und Ausbeutung auf die Straße. Die SLP beteiligte sich an den Protesten und den anschließenden Blockaden mit einem kämpferischen und lautem Block. Zahlreiche „Vorwärts“ wurden verkauft. Über 20 DemonstrantInnen trugen sich in unsere Info-Listen ein, um mit der SLP aktiv zu werden.
02.02.2015
Im Jänner 2015 liefen die Verhandlungen zum Kollektivvertrag für die Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich. Ein Ergebnis stand zum Redaktionsschluss noch nicht fest. Über die – dringend nötige – Erhöhung der Löhne und Gehälter wurde erst gar nicht verhandelt. Schon 2013 hatten sich VertreterInnen der zuständigen Gewerkschaften (GPA-DjP und VIDA) mit der Arbeitgeberorganisation „Sozialwirtschaft Österreich - SWÖ“, auf eine „Erhöhung“ geeinigt. Mit knapp über 2 % bleibt der private Sozial-, Pflege- und Gesundheitsbereich weiter eine Niedriglohnbranche.
02.02.2015
Die offizielle Arbeitslosenquote stieg bis Ende Dezember auf 11,6 % (inkl. Schulungen) der arbeitsfähigen Bevölkerung; über 460.000 Personen. Das ist deutlich mehr als 2008/09, dem angeblichen „Höhepunkt“ der Krise. Das zeigt nicht nur, dass Beteuerungen der Regierung, man sei „gut durch die Krise gekommen“ und es gäbe eine „Erholung“ für viele Menschen eben nur das sind – Beteuerungen. Eine Erholung ist unter jetzigen Bedingungen nicht in Sicht: Die deutsche – und daran angeschlossen die österreichische – Wirtschaft stagnieren im besten Fall.
02.02.2015
In den Dreißigern rollte eine Streikwelle über die USA, die mit dem konservativem Bild, das in Europa von den Vereinigten Staaten herrscht, nur schwer vereinbar ist. Die großartigen Erfolge, die dabei errungen wurden, sind u.a. darauf zurückzuführen, dass zu weiten Teilen Frauen und Männer, Weiße und Farbige, gemeinsam und gleichberechtigt zusammen kämpften. Der bedeutendste Sieg in dieser Welle an Streiks startete Ende 1936 bei General Motors (GM) in Flint, Michigan.
29.01.2015
Die Wogen scheinen sich mittlerweile etwas geglättet zu haben, aber Ende 2014 waren recht schrille Töne aus den Regierungsparteien zu hören. Das Gespenst vorgezogener Neuwahlen ging um, und in der FPÖ-Zentrale rieben sich Strache und Co. wohl schon grinsend die Hände. Immerhin weisen nahezu sämtliche Umfragen der letzten Wochen die Blauen als Nummer Eins aus, während bei Neuwahlen eine parlamentarische Mehrheit für Rot-Schwarz alles andere als sicher wäre.
28.01.2015
OrganisatorInnen und InitiatorInnen von „Pegida“ sind keine „besorgten Bürger“, sondern Rechtsextreme und Nazis. Der Vorkämpfer gegen „straffällige Ausländer“ Lutz Bachmann ist selbst mehrfach straffällig geworden und fällt durch ausländerfeindliche Hetze auf. Die Identitäre und Pro-NRW-Funktionärin Melanie Dittmer organisierte den erfolglosen Bonn-Ableger. Ob „es den Holocaust gegeben hat“ ist nach ihrer Aussage „unerheblich“. Ihr Nachfolger ist Sebastian Nobile, Aktivist der „German Defence League“. Einige haben CDU- und FDP- bis hin zu NPD-Hintergrund.
28.01.2015
Hollande und Rajoy hatten nicht den Finger am Abzug in der Redaktion des Charlie Hebdo. Merkel und Netanjahu haben nicht in einem koscherem Supermarkt um sich geschossen. Auch Faymann, Mitterlehner und Hofer (FPÖ) waren beim Blutbad nicht dabei. Die unmittelbare Verantwortung für die grausame Tat liegt bei den Attentätern. Doch der politischen Verantwortung können sich diese PolitikerInnen nicht entziehen.