Vorwärts 220 - Juli/August 2013

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Artikel in dieser Ausgabe:

24.07.2013

MigrantInnen sind ein wichtiger Teil der ArbeiterInnenklasse. Das zeigt der „Türkenstreik“ in den Kölner Fordwerken 1973: Die Firma nimmt die Tatsache, dass 300 ArbeiterInnen zu spät aus dem Urlaub in der Türkei zur Arbeit kamen (damals wurde mit dem Auto gefahren, diese Verspätungen waren üblich und akzeptiert) zum Anlass, diese zu entlassen. Die miese Bezahlung der TürkInnen und der steigende Arbeitsdruck (die Stellen werden nicht nachbesetzt) bringen das Fass zum Überlaufen: Am 24.8. beginnt ein Streik in der Endmontage; am Abend steht das gesamte Werk.

23.07.2013

Edward Snowden, der Aufdecker, der Held, der Verräter. Es ist eine Frage der Betrachtungsweise. In Europa ist diese relativ einheitlich. Da auch die politische Elite bespitzelt wurde, ist die öffentliche Empörung über die breitangelegten Überwachungen durch die USA enorm. Doch ist das alles weder überraschend noch neu. Professionelle Kriminalität nützt stets die neuesten technischen Möglichkeiten – das gilt für die typische Mafia-Organisation ebenso wie für Großunternehmen bei der Werksspionage und auch für Staaten bei der Sicherung ihrer Position im internationalen Machtgefüge.

22.07.2013

„Reformen“ werden v.a. als Anlass für Kürzungen genommen. Dabei wird bewusst ein falsches Bild von „betonierenden“ LehrerInnen präsentiert. In Wirklichkeit sind es Politik, Wirtschaft und Schulverwaltung, die sich gegen eine echte Schulreform stemmen. Unterricht wird immer komplexer, Vor- und Nachbereitung aufwendiger. Wenn LehrerInnen länger „in der Klasse stehen“ und längere „Anwesenheitspflicht“ (=Supplierungen) haben, bleibt dafür weniger Zeit. Die Personalvertretung ist oft überlastet oder nicht existent. 60 Stundenwochen sind für LehrerInnen in den ersten Jahren keine Seltenheit!

21.07.2013

Zur Nationalratswahl planen eine ganze Reihe kleiner und neuer Parteien den Wahlantritt. Monarchisten, Christen, Männerpartei, Wandel, Piraten & Co. sind nur einige davon. Die Bekanntesten sind Stronach und die Neos (beide von Millionären finanziert). Viele hatten ihre Hoffnung auf eine politische Alternative in die Piraten gesetzt.

21.07.2013

Wir leben in „stürmischen Zeiten“. So weit hat die SPÖ recht. Doch dass Faymann der gute Steuermann wäre, der das Boot sicher in den Hafen bringt, ist bestenfalls ein Wunschtraum der SPÖ.  Die ÖVP setzt bei KandidatInnen und Programm auf „Wirtschaftskompetenz“. Sie will die Wirtschaft „entfesseln“ – wohl von Kündigungsschutz, Umweltauflagen und Unternehmenssteuern. Die Opposition unterscheidet sich nur in Details von den Regierungsparteien. Letztlich sind sie alle miteinander rat- und planlos angesichts des gerade beginnenden nächsten Wirtschaftseinbruches.

18.07.2013

Auslöser der Proteste war, dass der Gezi-Park am Taksim-Platz in Istanbul abgerissen und durch ein Einkaufszentrum ersetzt werden sollte. 50-60 AktivistInnen besetzten den Platz, um das Fällen von Bäumen zu verhindern. In der Nacht wurden ihre Zelte von der Polizei angezündet. Daraufhin strömten in vielen Städten Millionen unter dem Motto „Überall ist Taksim, Überall ist Widerstand“ auf die Straße. Die aufgestaute Wut auf Erdoğan entzündete eine Massenbewegung.

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