Das Attribute wie revolutionär, antikapitalistisch und antiimperialistisch von neonazistischen Gruppen für sich beansprucht und propagiert werden, ist keine ganz neue Entwicklung. Schon Anfang der 80er-Jahre bot der damals führende Neonazi Michael Kühnen Linken und Autonomen einen “Waffenstillstand” an. Das Ziel war damals, eine “gemeinsame Front auf der Grundlage des Antiimperialismus” aufzubauen; ein Unterfangen das freilich stets am Widerstand linker und sozialistischer Organisationen scheiterte. Auch heute gibt es solche “Angebote”; z.B.
Vorwärts 174 - Juli/August 2008
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Artikel in dieser Ausgabe:
31.07.2008
Mit dem Bündnis “Brigittenau gemeinsam gegen Rassismus und Nazis” – indem die Sozialistische LinksPartei (SLP) eine zentrale Rolle spielt – sind wir rechten Hetzern seit Monaten ein Dorn im Auge. Wir verteidigen in diesem Bündnis das demokratische Recht auf gleichberechtigte Religionsausübung für alle Menschen, die in der Brigittenau leben. Unsere antifaschistischen Kundgebungen gegen eine sogenannte “Bürgerinitiative Dammstraße” welche – tatkräftig von der FPÖ unterstützt – gegen die Aufstockung des islamischen Zentrums in der Dammstraße hetzt, werden zunehmend von Neonazis belagert.
25.07.2008
"Rock for sustainable capitalism?"
17:30: "Change has never come from above! It always came from people like you and me!" brüllt der Bassist von Anti-Flag ins Mikrophon. "Let's see some unity! Everybody! Raise your fist in the air!" Ungefähr 2000 Fäuste schnellen gleichzeitig in die Höhe und Anti-Flag spielen den nächsten Song, in dem Kapitalismus und Krieg angeprangert werden.
23.07.2008
Die EM ist vorbei und mit ihr eine Riesenchance zur Bekämpfung vieler kommender Angriffe. Ob Verschlechterungen bei der Telekom oder die Gesundheitsreform – Anlässe gäbe es genug. Die niedergelassenen ÄrztInnen, die FrächterInnen und Milchbauern (viele mittelständische Selbstständige) zeigen derzeit, wie es gehen könnte. Auf die Frage nach “Streikbrechern” im “Ärztestreik” meint der Präsident der Ärztekammer Dorner lakonisch: “Ich glaube es ist viel wichtiger, dass 14.000 Ordinationen österreichweit geschlossen hielten.
23.07.2008
Die am 10. Juni beim Treffen der EU-ArbeitsministerInnen beschlossene Änderung der Arbeitszeitregelung stellt einen der größten Angriffe auf die Rechte und Errungenschaften der europäischen ArbeiterInnenklasse in den letzten Jahren dar. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit soll von 48 auf 65 Stunden verlängert werden. Der Durchrechnungszeitraum wird sogar auf zwölf Monate verlängert. Bei einer Fünftagewoche bedeutet das die Wiedereinführung des 13-Stunden Tages. Seit dem 19. Jahrhundert mussten die europäischen ArbeiterInnen - zumindest theoretisch - nicht mehr so lange arbeiten.
18.07.2008
Immer mehr Menschen bleibt zum Monatsende kein Cent übrig. Allein für Wohnen wird meist mehr als die Hälfte des Nettonlohns ausgegeben. Der Weg in Kredit- und Schuldenfalle betrifft eine steigende Zahl privater Haushalte. Vor allem Teuerungen bei Grundnahrungsmitteln (+7,2%), Energiepreisen (+6,8%) und Wohnkosten (+5,9%, alle %-Angaben bezogen auf ein Jahr) ließen die Inflation im Juni 2008 auf ein Rekordhoch von 3,7% (EU: +4%) ansteigen.
15.07.2008
1967
27.–29. Juni: Der 4. Kongress der tschechoslowakischen Schriftsteller kritisiert das Novotny-Regime.
Oktober: Studierendenproteste
1968
6. Jänner: Rücktritt Novotnýs als 1. Sekretär des ZK. Dubcek wird sein Nachfolger.
6. März: Das ZK reduziert seine Zensurgewalt.
12. März: Der Vorsitzende der "Tschechoslowakischen Revolutionären Gewerkschaftsbewegung" muss aufgrund der massiven Kritik der Basis zurücktreten.
15.07.2008
Das Gesellschaftssystem in der ehemaligen Sowjetunion und ihrem Machtbereich wird oft als "Kommunismus" oder als "Sozialismus" bezeichnet. Nichtsdestotrotz sind diese Zuschreibungen oberflächlich und unzutreffend. Wir sind der Meinung, dass diese Staaten nicht "realsozialistisch", sondern stalinistisch waren. Damit ist gemeint, dass zwar die Wirtschaft geplant war, allerdings nicht demokratisch.
15.07.2008
In der Nacht vom 20. auf den 21. 8. 1968 marschierten Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei ein und bereiteten dem Reformprozess unter der KP-Führung um Dubcek ein jähes Ende. Waren die damaligen Ereignisse tatsächlich der Beweis für die Unmöglichkeit eines "Sozialismus mit menschlichem Anlitz"?
14.07.2008
Die SLP tritt seit langem für den Aufbau einer neuen Partei für ArbeitnehmerInnen und Jugendliche ein. Die Entfaltung der Wirtschaftskrise, die katastrophalen Resultate der SPÖ-Regierungspolitik, der neuerliche Aufschwung der FPÖ, die Stärke der ÖVP, aber auch das fast vollständige Fehlen von linkem Widerstand in der SPÖ – all das bestätigt diese Position. Nun gibt es erstmals Ansätze für den Aufbau einer neuen Linkspartei. Doch der Weg dorthin ist der “Jakobsweg” der Linken. Über das wie und wann gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Am 5.