Innenpolitik

30.07.2017
SPÖ-Kanzler Vranitzky erklärte 1986, dass eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen ist. Mit linker Politik hatte das aber wenig zu tun: schon die Gründung des FPÖ-Vorgängers „VdU“ wurde...
30.07.2017
21 Millionen Euro sollen gekürzt werden. Schließungen und Kürzungen bei Jugendzentren, Stadtteilbibliotheken, Familienzentren, Sportvereinen, Kultur, Sozialbereich, Parkgebührenerhöhungen,...
30.07.2017
Die Kürzung der Mindestsicherung macht offensichtlich, dass eine Rot-Blaue Koalition nicht „Schlimmeres verhindert“. Asylberechtigte bekommen ca. €320/Monat, plus einem willkürlich (...
29.07.2017
Was nötig ist: eine neue ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm, die soziale Kämpfe führt und so die FPÖ zurückdrängt. Die Second-Best Lösung: ein breites, kämpferisches und demokratisches...
27.07.2017
Der Wahlkampf hat begonnen. Die etablierten Parteien werden zu Recht als Teil des Problems und nicht der Lösung gesehen und versuchen sich „neu“ aufzustellen. Doch ein bisi türkis,...
26.07.2017
Die aktuellen Kündigungen beim Roten Kreuz und der geplanten Personalabbau in anderen Rettungsorganisationen, bedeuten Kürzungen auf dem Rücken von Beschäftigten und PatientInnen.Obwohl Milliarden...
14.07.2017
Die AusgangslageDie kommenden Wahlen werden einen Wendepunkt in der österreichischen Politik darstellen. Das etablierte System befindet sich in einer tiefen Krise. Die ehemaligen Großparteien...
12.07.2017
[Titelseiten-Artikel der Juni-Ausgabe des "Vorwärts", aktuellere Stellungnahmen siehe unten]Für Widerstand gegen die Politik der Reichen – auf der Straße und am Stimmzettel!Zur Zeit...
12.07.2017
Wir dürfen den Rechten nicht die Straße überlassen! Aus diesem Grund mobilisierte die Sozialistische LinksPartei wieder stark gegen das “Blaue Fest” der FPÖ am Wallensteinplatz. Wir...
12.07.2017
SPÖ: Politik für Banken und Konzerne, Obergrenzen und MassenabschiebungenVor einem Jahr versuchte die SPÖ, uns Christian Kern als Mann der Erneuerung zu präsentieren. Bei der Bevölkerung kam diese...

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