Innenpolitik

24.04.2018
Zum Inhalt:1. Die allgemeine Lage hat es schwierig gemacht2. Das Potential3. Kleiner Startvorteil4. Hausgemachte Probleme des Aufbruchs5. Rolle der SLP im Aufbruch6. Wie geht es weiter mit Aufbruch...
22.04.2018
Nicht einmal 100 Tage im Amt und schon die erste Anzeige wegen Amtsmissbrauch und ein Misstrauensantrag – da wäre sogar Trump beeindruckt. Schon in den ersten Regierungsmonaten knirscht es...
20.04.2018
Die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat alles, was eine Polit-Soap braucht: Sex, Crime, Intrige, dubiose Connections, unterschiedlichste...
19.04.2018

Identitäre in Wien abgeschirmt

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Massives Polizeiaufgebot

gegen AntifaschistInnen

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Aktion gegen die

Identitären in Wels

Gerade versuchen die neofaschistischen Identitären mit einer Serien von Infotischen die österreichischen Innenstädte heimzusuchen. Es geht ihnen mit ihren „identitären Zonen“, wie sie es...
18.04.2018
Im schwarz-blauen Doppelbudget 2018/19 ist der erste Eckpunkt „Sparen bei Nicht-Österreichern“. 920 Millionen sollen bei „Ausländern“ gekürzt werden. Dann folgen Attacken auf...
17.04.2018
„Es ist zu einer Verlotterung der Sitten gekommen“ stellte der damalige SPÖ-Chef Gusenbauer seinerzeit fest. Wie wahr, denn der einst als links angetretene Sohn einer Bauarbeiterfamilie...
14.04.2018
Es soll davon abgelenkt werden, wer wirklich auf unsere Kosten gut lebt. Für die Elite hat schwarz-blau genug Geld. Neben Steuergeschenken für Unternehmen und Superreiche vergibt die Regierung...
14.04.2018
600 Millionen sollen beim Arbeitsmarktservice (AMS) gekürzt werden. Das ist erst der Anfang und betrifft die „aktive Arbeitsmarktpolitik“ wie zB Integration von Flüchtlingen und Programme...
14.04.2018
Alle 5 Jahre ist es wieder so weit: Im März wurde der neue Universitätsrat der Grazer Karl-Franzens Universität bestimmt. Eine Wahl, die nicht zu unterschätzen ist, da der Unirat das wichtigste...
13.04.2018
Dass Glawischnig bei Novomatic anheuert, zeigt v.a., dass die Grünen längst eine normale kapitalistische Partei sind. Ihre FunktionärInnen tun, was normale kapitalistische Parteien tun: Sie sind...

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