Rechtzeitig zur Festspielzeit beschlossen am 20. Mai ÖVP, FPÖ und SPÖ in Salzburg ein örtlich begrenztes Bettelverbot. Dadurch sollen BettlerInnen aus weiten Teilen der Altstadt, die sich den reichen...
Innenpolitik
10.08.2015
Die FPÖ Brigittenau veranstaltete am 30. Mai wieder einmal das „Blaue Fest“ am Wallensteinplatz. Das nette Familienangebot wie Luftburg und Luftballons sowie jede Menge Bier täuscht dabei...
06.08.2015
Eine vollauf begeisterte Menge von mehr als 200 AnhängerInnen der „Socialist Alternative“-Stadträtin Kshama Sawant ist heute Abend in den Melrose Market Studios im Viertel Capitol Hill (...
05.08.2015
Die 100 dafür nötigen Unterstützungserklärungen sammelten die AktivistInnen in Rekordzeit. Nur die „Neos“ reichten schneller ein, die machten sich aber auch nicht die Mühe,...
05.08.2015
Die FPÖ präsentiert sich gerne als ArbeiterInnenpartei. Doch im Gegenteil steht sie für Unternehmens-freundliche Politik und Sozialkahlschlag. Die Lohnsteuerkampagne von ÖGB und AK unterstützte die...
05.08.2015
Der Entwurf ist extrem verwinkelt formuliert. Möchte das Innenministerium den Inhalt des Gesetzes möglichst gut verschleiern? Die Richtervereinigung weist darauf hin, dass es selbst...
04.08.2015
Die SPÖ-FPÖ-Koalition war ein Ventil für so manche SPÖ-Mitglieder. Es gab Austritte, wütende Briefe, Protestaktionen, Demos und einen Rettungskongress. Viele schauen sehnsüchtig nach Deutschland. Die...
04.08.2015
Wut braucht ein Symbol. Jenes gegen die Koalition im Burgenland ist ein Quadrat, halb rot, halb blau mit einem Nein drinnen. Doch die zentrale Frage, bei aller berechtigten Wut über eine...
03.08.2015
Die Finanz-Lage der Bundesmuseen scheint bereits derart dramatisch, dass sogar Dr. Köberl, Direktor des Naturhistorischen Museums, im APA-Interview meint: „Kommen wir noch über die Runden oder...
03.08.2015
Philip Locker ist politischer Geschäftsführer der Wiederwahl-Kampagne von Kshama Sawant und Bundessprecher von Socialist AlternativeKshama steht zur Wiederwahl und bekommt in Umfragen 61% Zustimmung...