Di 04.08.2015
Wut braucht ein Symbol. Jenes gegen die Koalition im Burgenland ist ein Quadrat, halb rot, halb blau mit einem Nein drinnen. Doch die zentrale Frage, bei aller berechtigten Wut über eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ist doch: Warum ist der Teil, der die SPÖ repräsentieren soll, eigentlich rot? Rot ist die Farbe der ArbeiterInnenbewegung, der Linken. Sie steht als Symbol für die Kämpfe der Unterdrückten gegen die Herrschenden, für den Kampf um soziale Gerechtigkeit. All das waren einmal Werte der SPÖ. Doch - abseits von Fest- und Wahlkampfreden - ist davon in der täglichen Politik nichts übrig. Seit Jahrzehnten betreibt die SPÖ kapitalistische Politik und wurde zu einer kapitalistischen Partei unter anderen. Sie hat den größten Teil der Verstaatlichten Industrie verkauft, unsoziale Sparpakete geschnürt und die Reichen entlastet. Und es war die SPÖ, die bereits 1973 die Einwanderung beschränkte und seither eine nicht enden wollende Serie von rassistischen und diskriminierenden Gesetzen gegen MigrantInnen und AsylwerberInnen erließ. Es sind SPÖ-PolitikerInnen, die abschieben und sich gegen Flüchtlingsunterkünfte stark machen (wo sind die eigentlich, wenn ein Betrieb dicht macht oder ein Spital geschlossen wird?). Rot ist an der SPÖ also schon lange nur mehr ihre Geschichte. Von v.a. jüngeren Menschen aus der ArbeiterInnenklasse wird sie schon längst nicht mehr als „meine“ Partei gesehen. Eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und rechtsextremen FPÖ ist abzulehnen. Diese Politik von Sozialabbau, Kürzungen und Teile-und-Herrsche ist abzulehnen. Egal, wer sie durchführt. Die Zurückhaltung mancher Linken, wenn diese Angriffe von der SPÖ kommen, rächt sich. Die SPÖ ist schon lange nicht mehr rot. Eine neue Farbe wäre angesagt. Lila wäre noch zu haben, oder ein blasses rosa. Oder grau? Als Symbol für einen faden, überholten Kompromiss.