Nach der Krise im CWI: Große Aufgaben international!

Vom 12.-16.8. fand ein Treffen des internationalen Führungsgremiums des CWI, des IEKs (Internationales Exekutivkomitee), mit Teilnehmer*innen aus 25 Ländern von allen Kontinenten statt. Im Zentrum standen politische Aufgaben und die Krise des CWI, der internationalen Organisation der SLP, und deren Folgen.

Hintergrund ist die komplizierte objektive Lage. Die Arbeiter*innenklasse und die unterdrückten Massen stehen weltweit Angriffen der kapitalistischen Klassen gegenüber, sind aber bisher nicht in der Lage, diese zu stoppen und in die Offensive zu gehen. Trotz großer Bewegungen herrscht bei Vielen ein Gefühl der Niedergeschlagenheit. Das spiegelt sich in der Schwäche vieler linker Parteien und dem Aufstieg rechter Organisationen wider.

Die Krise des kapitalistischen Systems reduziert den Spielraum für die Gewerkschaftsführungen auf ihrer Suche nach Lösungen im Rahmen des Kapitalismus – Die Folge sind Sabotage und Verrat an den Arbeiter*innen. Das macht die Arbeit um und in den Gewerkschaften nicht weniger wichtig für Marxist*innen. Doch es bedeutet auch, dass viele Arbeiter*innen und Jugendliche sich in Bewegungen außerhalb der traditionellen Kanäle politisieren – in Bewegungen wie jene um Frauen, LGBTQ+ und Klima.

Diese Entwicklungen, ihre Form und ihr Charakter waren zentral in der Debatte, die im CWI seit November 2018 entbrannte. Die bisherige internationale Führung zwischen den Treffen des IEKs, das Internationale Sekretariat (IS), unterschätzte diese Entwicklung massiv. Anstatt aus der erfolgreichen Arbeit von Sektionen zu lernen, zog sich die Mehrheit der IS-Mitglieder in eine Fraktion und auf eine „Bunkerstellung“ zurück. Eine Reihe von Sektionen des CWI, die gestern noch für ihre Arbeit gepriesen worden waren, wurden massiver politischer Fehler bezichtigt. Es wurde behauptet, sie würden die revolutionäre Rolle der Arbeiter*innenklasse nicht mehr sehen, die Bedeutung der Gewerkschaften negieren, hätten den Aufbau der revolutionären Partei beendet und wären von „kleinbürgerlichen“ Ideen dominiert. Ein ernsthafter Blick auf die Arbeit und Materialien der beschuldigten Sektionen beweist das Gegenteil.

Es folgte eine harte Debatte, in der immer deutlicher wurde, dass die Vertreter*innen dieser Minderheit rund um das IS schon länger den Ereignissen hinterher hinkten. Ihre Analysen wurden oberflächlich und ihr Agieren übervorsichtig. In Kombination mit ihrem bürokratischen Agieren in der Debatte (die von ihnen v.a. auf der Basis von aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten bestand und die demokratischen Strukturen ignorierte) steuerten sie auf die Spaltung des CWI hin. Die Mehrheit stellte sich gegen eine solche unnötige und angesichts der politischen Herausforderungen kriminelle Spaltung. Wir sind der Meinung, dass die Differenzen über Einschätzungen und Taktik weiter diskutiert werden hätten können. Doch die Minderheitsfraktion ging so weit, in einem Treffen im Juli das CWI „neu zu gründen“, sich den Namen, die Homepage und die Ressourcen unter den Nagel zu reißen und de facto die Mehrheit der Sektionen und Mitglieder auszuschließen!

Wir bedauern diese Entwicklung, doch wir müssen sie zur Kenntnis nehmen. Die Mehrheit des CWI ist in rund 35 Ländern vertreten und hat in den meisten bisherigen Sektionen und Gruppen des CWI die Mehrheit bzw. alle Mitglieder hinter sich.

Das kapitalistische System ist in einer tiefen globale Krise. Die wirtschaftliche Krise von 2007 ist nicht überwunden und die nächste steht bevor. Hinzu kommt eine tiefe politische Krise. Der Marxismus ist das einzige analytische Werkzeug, um die Widersprüche des Systems zu erklären und einen Weg vorwärts zu zeigen. Die Arbeiter*innenklasse ist die einzige Kraft, die die Gesellschaft fundamental verändern kann. Über viele Jahre hat das CWI auf Basis von korrekten Analysen mutige Schritte gesetzt, um die revolutionären Kräfte aufzubauen. Die Spaltung ist ein Rückschlag – aber kein unüberwindbarer. Im Gegenteil baut die Mehrheit des CWI auf den besten Traditionen und Methoden des CWI auf. Die Grundlage unserer Arbeit ist die Methode des Marxismus, die Ideen und Methoden von Lenin und Trotzki und das Verständnis um die Rolle der Arbeiter*innenklasse. Teil unseres Kampfes ist der Aufbau der Gewerkschaftsbewegung und deren Transformation in kämpferische und demokratische Organisationen. Wir beteiligen uns am Aufbau von neuen Formationen der Arbeiter*innenklasse. Gleichzeitig sind wir Teil von Bewegungen außerhalb dieser traditionellen Kanäle, tragen sozialistische Ideen hinein, entwickeln Bewusstsein mit der Übergangsmethode und verbinden diese mit der Arbeiter*innenklasse, ihren Organisationen und dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft. All das tun wir in einer Organisation mit demokratischen Strukturen und unter aktiver Einbindung der Mitglieder und einer kollektiven Führung. Die Mehrheit des CWI ist bereit, diesen Kampf zu führen. Wir blicken mit Vertrauen und Optimismus in die Zukunft, um die notwendigen Schritte in Richtung einer internationalen revolutionären Alternative zu setzen.