Aufschwung? Wessen Aufschwung?

Die Regierung hat Rückenwind, Österreich ist im „Aufschwung“. Noch. Die Wirtschaft konnte sich in den letzten Jahren kurzzeitig erholen. Dieser “Aufschwung” ist aber nur ein konjunktureller: Er konnte den Einbruch 2007/8 nicht ausgleichen und stellt die Ruhe vor dem Sturm der nächsten globalen Krise dar. Der Internationale Währungsfonds IWF hat die Prognose für das weltweite Wirtschaftswachstum bereits reduziert, auch in Österreich ist der Höhepunkt längst überschritten. Das Wachstum konnte überhaupt nur durch die Aufnahme weiterer Schulden und den negativen Leitzins der Europäischen Zentralbank EZB stimuliert werden.

“Warum krieg ich davon nichts mit?”, fragen sich viele. Medien berichten zwar seit Monaten von Erholung und Wachstum, aber was merken wir davon? Österreichs Banken machen Profite in Milliardenhöhe, während wir einen schlechten KV-Abschluss nach dem anderen bekommen. In den Firmen klingeln die Kassen, doch bei uns werden Sozialleistungen wie die Mindestsicherung gekürzt und der 12-Stunden-Tag durchgedrückt. Die Regierung setzt die von der Wirtschaft gewünschten Einschnitte um als Vorbereitung für die kommende Krise! Denn es ist klar, dass die wirtschaftliche Verschnaufpause schon wieder fast vorbei ist. Und wir haben bisher nichts davon gehabt!

Die Verantwortung dafür liegt bei der Gewerkschaft. Längst hätte sie in den KV-Verhandlungen mehr herausholen müssen. Wir brauchen echte Lohnerhöhungen,  Arbeitszeitverkürzungen und mehr soziale Sicherheit. Es ist ihre Krise – wir wollen und können dafür nicht bezahlen!

Österreichs Kapitalismus ist abhängig vom Internationalen

Im modernen Kapitalismus ist kein Land isoliert, sondern eingebettet in ein fragiles internationales Netz. Entwicklungen in Deutschland treffen (oft verspätet) Österreich. Die USA sind Deutschlands zweitgrößter Handelspartner und führen v.a. Autos und Maschinen ein. Strafzölle sind hier möglich und würden das deutsche Wachstum halbieren - ohne Zweifel mit negativen Folgen für Österreich. Rund 450.000 Jobs hängen hierzulande an der Autoindustrie!

Die österreichische Firma Lenzing AG hat bereits im August den Ausbau einer neuen Anlage in den USA gestoppt, weil die Profite dort wegen des Handelskrieges nicht mehr sicher sind. Die Zukunft heimischer Banken ist eng mit Italien und dem Balkan verbunden. Protektionismus, Handelskrieg und Bankenkrise: ein Vorgeschmack auf die kommenden Jahre.

Profite für Banken und Konzerne - Kürzungen für uns?

Die Gewinne der Banken haben sich nach der Krise 2007/8 erholt. Die Beschäftigten haben nichts davon – Tausende müssen gehen. Der Staat wird dafür zur Kasse gebeten, während allein von 2016-17 die Gewinne um 31,7% auf 6,6 Milliarden Euro stiegen.

Überhaupt ist es mit dem Jobwunder nicht so weit her. Teilzeitjobs werden in Vollzeitstellen umgewandelt (also keine neun Jobs geschaffen) – verbunden mit mehr Überstunden und Leiharbeit. Überstundenzuschläge fallen durch den 12-Stunden-Tag künftig teilweise weg und die Reallöhne stagnieren bestenfalls.  An anderer Stelle werden Jobs nicht umgewandelt, sondern gänzlich abgeschafft: Kika/Leiner kündigt dieses Jahr 1.154 Beschäftigte. Insgesamt sind immer noch rund 350.000 Menschen ohne Job. Parallel dazu plant die Regierung Kürzungen bei Mindestsicherung und Arbeitslosenunterstützung.