Nein zum Europa der Eliten!

Am 20. September treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Salzburg zu einem inoffiziellen Gipfel. Die Themen: „Bekämpfung der illegalen Migration“ und „innere Sicherheit“, um „ein Europa, das schützt“. Betrachtet man die bisherige Politik der EU, wie die der einzelnen Mitgliedsstaaten, wird schnell klar, wer oder was geschützt werden soll: die Profite der Reichen und Superreichen.

Auch bei anderen Gipfeln im Zuge der österreichischen EU-Präsidentschaft wird es vordergründig um „Migration“ gehen und hinter den Vorhängen wird der neoliberale Umbau weiter vorangetrieben. Die rassistische und repressive Politik soll auf ganz Europa ausgeweitet und besser koordiniert werden. Doch gegen diese Politik und diese Gipfel gibt es Proteste - in Wien, Salzburg und in anderen Städten.

Die SLP stellt sich gegen eine EU der Banken und Konzerne und für ein solidarisches Europa und eine sozialistische Welt. Wir wollen gemeinsam mit Jugendlichen, SchülerInnen, Lehrlingen und Studierenden eine kämpferische Kampagne organisieren, die soziale Bewegungen und auch internationale Kämpfe in den Mittelpunkt stellt. Lasst uns die Proteste vernetzen und gemeinsam mehr Geld für Bildung, Soziales und Wohnen für alle erkämpfen - werde auch du mit uns aktiv!